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Tagesordnung - öffentlichen gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie und des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentlichen gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie und des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 11.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Bericht der KVG zur Nahverkehrsplanung und Stadtbus      
Ö 4  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Kosten und Nutzen Schillerhaus  
SPD/0127/15  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden  
SPD/0084/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird aufgefordert

 

  1. unverzüglich in Verhandlungen mit Freien Trägern zu treten, um das Betreuungsangebot an der Schule an den Linden auch nach den Sommerferien 2015 fortführen zu können

 

und

 

  1. mit dem Kreis Offenbach in Verhandlungen zu treten, damit auf dem Gelände der Schule an den Linden kurzfristig ein erweitertes Raumangebot für die Nachmittagsbetreuung bereitgestellt werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    05.05.2015 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Gemäß den Ausführungen des Antragstellers soll heute hierüber nicht beraten werden. Der Antrag soll aber im Geschäftsgang verbleiben.

   
    07.05.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird aufgefordert

 

  1. unverzüglich in Verhandlungen mit Freien Trägern zu treten, um das Betreuungsangebot an der Schule an den Linden auch nach den Sommerferien 2015 fortführen zu können

 

und

 

  1. mit dem Kreis Offenbach in Verhandlungen zu treten, damit auf dem Gelände der Schule an den Linden kurzfristig ein erweitertes Raumangebot für die Nachmittagsbetreuung bereitgestellt werden kann.

 

Der Antrag wird geschoben und verbleibt im Geschäftsgang.

 

   
    19.05.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird auf die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    10.06.2015 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 3 - zurückgezogen
   

Nach kurzer Aussprache wird die Vorlage mit dem Hinweis auf die aktuellen Änderungsanträge der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen (TOP 4 und TOP 5) zurückgezogen.

   
    11.06.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Die Tagesordnungspunkte 5.1, 6, 9 und 10 werden gemeinsam aufgerufen.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird aufgefordert

 

  1. unverzüglich in Verhandlungen mit Freien Trägern zu treten, um das Betreuungsangebot an der Schule an den Linden auch nach den Sommerferien 2015 fortführen zu können

 

und

 

  1. mit dem Kreis Offenbach in Verhandlungen zu treten, damit auf dem Gelände der Schule an den Linden kurzfristig ein erweitertes Raumangebot für die Nachmittagsbetreuung bereitgestellt werden kann.

 

 

Herr Schultheis stellt dar, dass die SPD-Fraktion dem Änderungsantrag grundsätzlich zustimmen könnte, vorher aber noch grundsätzliche Dinge geklärt werden müssten.

 

Herr Erster Stadtrat Rotter macht Formulierungsvorschläge zu TOP 5 und teilt mit, dass aus heutiger Sicht alle Kinder versorgt werden könnten.

Herr Dr. Werner bittet darum, dass die Formulierungsvorschläge schnellstmöglich den Fraktionen zur Verfügung gestellt werden, damit eine zeitnahe Beratung erfolgen kann.

 

Da noch Beratungsbedarf in den Fraktionen besteht, wird über die Punkte 5, 5.1 und 6 nicht abgestimmt.

   
    23.06.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - zurückgezogen
   

Der Antrag wurde für erledigt erklärt. Hiermit befindet sich ebenfalls der Änderungsantrag unter TOP 4.1 nicht mehr im Geschäftsgang.

 

Ö 5.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden  
CAL/0111/15  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden  
CAL/0119/15  
Ö 7  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Städtebauliche Entwicklung für Gesellschaft und Wirtschaft  
FWR/0085/15  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: "Rekommunalisierung der Tagespflege - klare Strukturen schaffen!"  
FDP/0089/15  
Ö 9  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 327, Erich-Kästner-Straße/Ecke Astrid-Lindgren-Weg mit 655 m²  
VO/0101/15  
Ö 10  
Nutzungsvereinbarung zum Neubau einer Mensa mit 2 zusätzlichen Betreuungsräumen für die Schule an den Linden in Urberach  
Enthält Anlagen
VO/0114/15  
Ö 11  
Bericht zum 1. Quartal 2015     VO/0115/15  
Ö 12  
Vorläufiges Jahresergebnis 2014  
Enthält Anlagen
VO/0121/15  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung des Mietwohnungsbaus - Aufnahme von Verhandlungen mit regionalen Wohnungsbaugesellschaften  
SPD/0123/15  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Vorbereitung, Aufstellungsbeschluss "Nördlich der Kapellenstraße"  
FDP/0124/15  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Südwestlich der Kinzigstraße"  
FDP/0125/15  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Antrag auf Abweichung vom regionalen Flächennutzungsplan: "Am Kühhof"  
FDP/0126/15  
Ö 17  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Nahversorgung Breidert City-Center  
SPD/0128/15  
Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen