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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin |
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| Ö 2 |
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Mitteilungen des Magistrats |
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| Ö 3 |
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Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 4 |
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Benennung eines Weges in "Thälmann-Weg"
hier: erneute Beschlussfassung |
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VO/0091/14-1 |
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| Ö 5 |
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Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Einheitliche und verbesserte Regelungen zur Anleinpflicht während der Setz- und Brutzeit |
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CAL/0111/14 |
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| Ö 6 |
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Antrag der FDP-Fraktion Resolution betreffend: "Kommunale Selbstbestimmung" |
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FDP/0114/14 |
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| Ö 7 |
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Vereinsförderung in der Stadt Rödermark - Neufassung der Richtlinien zur Vereinsförderung |
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VO/0084/14 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der Vereinsförderungsrichtlinien gemäß dem beigefügten Entwurf.
Damit wird der Konsolidierungsvorgabe für das laufende Haushaltsjahr 2014 entsprochen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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06.05.2014 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur |
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Ö 2 - an Verwaltung zurück verwiesen |
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Herr Bürgermeister Kern und Herr Wade erläutern die Vorlage sehr ausführlich. Die Stellungnahmen von vier Vereinen werden dem Ausschuss zur Kenntnis gebracht. Nach eingehender Diskussion wird die Meinung gebildet, die Bestimmungen bezüglich der Jugendfahrten dahingehend zu überarbeiten, dass die Vereine auch weiterhin Jugendfreizeiten und Jugendfahrten intern durchführen können. Das weitere Vorgehen wird wie folgt festgelegt: Diese Angelegenheit wird von der Tagesordnung des HFW am 8. Mai genommen. Der Magistrat berät zunächst in seiner Sitzung am 12. Mai erneut und stellt den Fraktionen das Beratungsergebnis vor. Diese entscheiden dann, ob diese Angelegenheit am 20. Mai in der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt wird. |
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08.05.2014 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 3 - geändert beschlossen |
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Die Verwaltung wird dem Magistrat einen geänderten Sachverhalt, in den die Erkenntnisse der Ausschusswoche eingeflossen sind, für die Beratung am kommenden Montag vorlegen. Nach Beschluss des Magistrats über die modifizierte Vorlage, erhalten die Fraktionen, rechtzeitig zu ihren Fraktionssitzungen, die geänderte Vorlage. |
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20.05.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 4 - zurückgestellt |
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Der Tagesordnungspunkt wurde nach Festlegung im Ältestenrat auf die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.06.2014 verschoben. |
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05.06.2014 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 6 - geändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der Vereinsförderungsrichtlinien gemäß dem beigefügten Entwurf.
Damit wird der Konsolidierungsvorgabe für das laufende Haushaltsjahr 2014 entsprochen. Herr Bürgermeister Kern erläutert die geänderte Vorlage. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversamlung mit Stimmenmehrheit, gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und bei Enthaltung der FDP-Fraktion, dem geänderten Beschlussvorschlag zuzustimmen. |
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17.06.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 7 - ungeändert beschlossen |
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Bürgermeister Kern beschreibt den schwierigen Prozess, der unter Einbeziehung der Vereine zur Kürzung der Vereinsförderung geführt hat. Da in die Substanz der Vereinstätigkeit nicht eingegriffen wird, bittet er alle Fraktionen um ihre Zustimmung. Der Beschlusstext lautet: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der Vereinsförderungsrichtlinien gemäß dem beigefügten Entwurf.
Damit wird der Konsolidierungsvorgabe für das laufende Haushaltsjahr 2014 entsprochen. Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen Ablehnung: SPD Enthaltung: FDP, FWR |
| Ö 8 |
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Breitbandversorgung für Rödermark |
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VO/0154/14 |
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| Ö 9 |
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Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplans A 29 "Westlich des Bahnhofs" |
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VO/0050/14-1 |
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| Ö 10 |
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Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 405, Erich-Kästner-Straße 10, 620 m² |
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VO/0116/14 |
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| Ö 11 |
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Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 267, Otto-Lilienthal-Straße 6 |
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VO/0127/14 |
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