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Tagesordnung - 36. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 08.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Vereinsförderung in der Stadt Rödermark - Neufassung der Richtlinien zur Vereinsförderung
Enthält Anlagen
VO/0084/14  
Ö 4     (nichtöffentlich)      
Ö 5  
Benennung eines Weges in "Thälmann-Weg"  
VO/0091/14  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Behindertenbeauftragter für die Stadt Rödermark  
SPD/0099/14  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Konzept für kleine Stadtteiltreffpunkte  
SPD/0100/14  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept für die Einrichtung von kleinen Stadtteilzentren vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    06.05.2014 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 5 - abgelehnt
   

Herr Karademir begründet den Antrag.

 

Nach ausführlicher Beratung wird der Antrag mehrheitlich abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:                            SPD

Ablehnung:                            AL- Die Grünen, Freie Wähler, CDU, FDP

Enthaltungen                            keine

 

   
    07.05.2014 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Der Antrag wurde bereits im FSIK am 06.05.2014 behandelt.

   
    08.05.2014 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept für die Einrichtung von kleinen Stadtteilzentren vorzulegen.

 

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    20.05.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - zurückgestellt
   

Herr Zeller erläutert den Antrag der SPD-Fraktion und Bürgermeister Kern nimmt hierzu Stellung. Anschließend bittet Herr Lauer darum, den Antrag nicht abzustimmen. Die SPD-Fraktion wird den Antrag konkretisieren.

Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Erhalt städtischen Eigentums: Nutzung von Haushaltsspielräumen zur Sanierung von öffentlichen Straßen  
SPD/0101/14  
Ö 9  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Freiwillige Feuerwehren Rödermark Erstellung eines Konzeptes zur Verbesserung der Einsatzsituation  
CAL/0104/14  
Ö 10  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Situation der Feuerwehr in Rödermark  
SPD/0110/14  
Ö 11  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Einheitliche und verbesserte Regelungen zur Anleinpflicht während der Setz- und Brutzeit
CAL/0111/14  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Resolution betreffend: "Brauchtumsfeuer"  
FDP/0113/14  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Resolution betreffend: "Kommunale Selbstbestimmung"  
FDP/0114/14  
Ö 14  
Breitband Rödermark - Beschlussfassung zum weiteren Verfahren o.V.      
Ö 15  
Sachstand Leitbildprozess o.V.      
Ö 16  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 17  
Mitteilungen und Anfragen