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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Vorstellung Integrationsbeauftragte und Jahresbericht 2013 |
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| Ö 3 |
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Bericht zu "Bildungslandschaften Rödermark" |
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| Ö 4 |
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Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Gebühren Kinderbetreuung (Haushaltsantrag) |
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FWR/0061/14 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: 1) Die Gebühren für alle Formen der städtischen Kinderbetreuung (Krabbelgruppe, Kindergarten, Schulkinderbetreuung) werden so festgelegt, dass der Kostenbeteiligungsgrad der Eltern für den Teilergebnishaushalt 4.1 Kinder, der für den HH 2014 ca. 15% beträgt, in den Jahren 2015 – 2019 um jeweils 1%-Punkt auf max. 20% gesteigert wird. Eine Reduzierung der Aufwendungen würde Gebührensteigerungen abmildern oder ganz vermeiden,. 2) Soweit Eltern oder Alleinerziehende sich nicht in der Lage sehen, die sich so ergebenden Gebühren aufzubringen, kann im Einzelfall auf Antrag der monatlich zu entrichtende Betrag auf 1% des Jahresbruttoeinkommens der Unterhaltspflichtigen gemäß der vorzulegenden Steuererklärung des Vorjahres, mindestens aber auf die derzeit von den betreffenden Personen zu entrichtenden Gebührensätze begrenzt werden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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18.02.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 13.1 - zurückgestellt |
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Über den Haushaltsantrag der Freien Wähler Rödermark zu den Gebühren der Kinderbetreuung wird nicht abgestimmt. Der Antrag bleibt im Geschäftsgang und soll zur weiteren Beratung in die Ausschüsse (FSIK, HFW) verwiesen werden. |
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18.03.2014 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur |
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Ö 4 - zur Kenntnis genommen |
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Dieser Antrag wird zur abschließenden Beratung in den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss am Donnerstag verwiesen. |
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20.03.2014 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 4 - zur Kenntnis genommen |
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Herr Bürgermeister Kern teilt mit, dass die Fachabteilung Finanzverwaltung/ Controlling Zahlen zu dem Antrag der Freien Wähler ermittelt hat und bittet Herrn Breustedt um Vorstellung der Zahlen. Herr Breustedt stellt die Entwicklung der Kindergartengebühren, getrennt nach Betreuungsarten, für die Jahre 2014 bis 2019 vor und erläutert die voraussichtliche Entwicklung der Gebühr für die Eltern und die Einnahmen für die Stadt Rödermark. Die Unterlagen werden den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt. Über den Antrag soll derzeit nicht weiter beraten und abgestimmt werden. Er verbleibt im Geschäftsgang und wird von der Fraktion Freie Wähler nach weiterer Meinungsbildung erneut aufgerufen. |
| Ö 5 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Förderung und Anreize von und für Tagespflegepersonen in der Stadt Rödermark |
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SPD/0233/13 |
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| Ö 6 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 7 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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