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Tagesordnung - 17. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 07.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:44 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Wahl des Ersten Stadtrats / der Ersten Stadträtin      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Abschlussbericht des Wahlvorbereitungsausschusses      
Ö 4.2  
Stellungnahmen zu den Wahlvorschlägen      
Ö 4.3  
Benennung von Wahlhelfern      
Ö 4.4  
Durchführung der Wahl      
Ö 5  
Verkehrssituation am Märktezentrum      
Ö 5.1  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Verbesserung der Verkehrssituation am Märktezentrum - auch für Fußgänger (Änderungsantrag)  
FWR/0053/13  
Ö 5.2  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Situation für Fußgänger und Radfahrer ums Kaufland verbessern  
CAL/0019/13  
Ö 6  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 358, Karl-May-Weg 7 mit 516 m²  
VO/0065/13  
Ö 7  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 322, Astrid-Lindgren-Weg 4 mit 633 m²  
VO/0066/13  
Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 359, Karl-May-Weg 5 mit 545 m²  
VO/0070/13  
Ö 9  
Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 342, Karl-May-Weg 14  
VO/0079/13  
Ö 10  
Verkauf einer Teilfläche von ca. 620 qm aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 249/41  
Enthält Anlagen
VO/0084/13  
Ö 11  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 323, Astrid-Lindgren-Weg 6 mit 620 m²  
VO/0083/13  
Ö 12  
Verkauf einer Teilfläche von ca. 470 qm aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 249/41  
Enthält Anlagen
VO/0085/13  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Verkauf Bahnhof Ober-Roden (Änderungsantrag)  
SPD/0107/13  
Ö 13.1  
Verkauf Bahnhof Ober-Roden
Enthält Anlagen
VO/0089/13  
Ö 14  
Teilweise Änderung der Bebauungspläne A 21.1 "Industriegebiet (Gewerbegebiet II) 1. Änderungsplan", A 21.2 "Industriegebiet Ober-Roden - Rödermarkring" und A 21.3 "Industriegebiet - Carl-Zeiss-Straße I"  
Enthält Anlagen
VO/0087/13  
Ö 15  
Erlass einer Veränderungssperre für das zu überplanende Gebiet der Bebauungspläne A 21.1 "Industriegebiet (Gewerbegebiet II) 1. Änderungsplan", A 21.2 "Industriegebiet Ober-Roden - Rödermarkring" und A 21.3 "Industriegebiet - Carl-Zeiss-Straße I" im Stadtteil Ober-Roden
Enthält Anlagen
VO/0088/13  
Ö 16  
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen  
Enthält Anlagen
VO/0082/13  
Ö 17  
Konzernbilanz 2011  
VO/0086/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung stellt den mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der GBZ Revisions- und Treuhand AG und des Rechnungsprüfungsamtes vom 01. Februar 2013 versehenen Gesamtabschluss 2011 gemäß § 114 HGO fest.

 

Die Entscheidung nach § 114 Abs. 1 Satz 1 HGO über die Entlastung des Magistrates ist nicht erforderlich, da diese bereits mit den geprüften Einzelabschlüssen 2011 erfolgte.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    25.04.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Herr Erster Stadtrat Sturm erläutert die durch den Fachbereich Finanzen vorgelegte zweite Konzernbilanz. Das abgebildete Jahresergebnis hat sich gegenüber der ersten Konzernbilanz verbessert.

Die Wirtschaftsprüfer haben der vorgelegten Bilanz uneingeschränktes Testat erteilt.

 

Herr Erster Stadtrat Sturm begrüßt Frau Jäger, Abteilungsleiterin der Fachabteilung Finanzbuchhaltung, die den Anwesenden für Rückfragen zur Verfügung steht.

Es werden keine Fragen vorgetragen.

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung stellt den mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der GBZ Revisions- und Treuhand AG und des Rechnungsprüfungsamtes vom 01. Februar 2013 versehenen Gesamtabschluss 2011 gemäß § 114 HGO fest.

 

Die Entscheidung nach § 114 Abs. 1 Satz 1 HGO über die Entlastung des Magistrates ist nicht erforderlich, da diese bereits mit den geprüften Einzelabschlüssen 2011 erfolgte.

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

Der Tagesordnungspunkt wird in der Stadtverordnetenversammlung auf TOA abgestimmt.

   
    07.05.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt den mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der GBZ Revisions- und Treuhand AG und des Rechnungsprüfungsamtes vom 01. Februar 2013 versehenen Gesamtabschluss 2011 gemäß § 114 HGO fest.

 

Die Entscheidung nach § 114 Abs. 1 Satz 1 HGO über die Entlastung des Magistrates ist nicht erforderlich, da diese bereits mit den geprüften Einzelabschlüssen 2011 erfolgte.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 18  
Vermietung Veranstaltungsraum und Küche im SchillerHaus - Benutzungs- und Gebührenordnung
Enthält Anlagen
VO/0074/13  
Ö 19  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: "Kein Qualitätsabbau in Kindergärten" Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 2.05.2013  
CAL/0117/13  
Ö 19.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Kein Qualitätsabbau in Kindertagesstätten (Änderungsantrag)  
SPD/0108/13  
Ö 19.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Kein Qualitätsabbau in Kindertagesstätten  
SPD/0091/13  
Ö 20  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Anpassung der Hundesteuersatzung - Soziale Komponente  
CAL/0092/13  
Ö 21  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Straßenbenennung der Klausenerstraße in Urberach  
CAL/0093/13  
Ö 22  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Wahlen und Wahlhelfer am 22. September  
CAL/0094/13  
Ö 23  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Verbesserung der Verkehrssicherheit Zu- und Abfahrten der B 459 und B 486 auf die B 45  
CAL/0095/13