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Tagesordnung - 16. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 19.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Anpassung der Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Rödermark - Verbesserung der Nachwuchsförderung der Feuerwehren  
CAL/0013/13  
Ö 5  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Verbesserung der Verkehrssituation am Märktezentrum - auch für Fußgänger (Änderungsantrag)  
FWR/0053/13  
Ö 5.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Situation für Fußgänger und Radfahrer ums Kaufland verbessern  
CAL/0019/13  
Ö 6  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 19 Nr. 242/1, Hallhüttenweg 18, 453 m²  
VO/0031/13  
Ö 7  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 275, Marie-Curie-Straße 18  
VO/0037/13  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: "Ausstieg aus dem System 'Ringmaster'"  
FDP/0043/13  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: "Notbremse ziehen - Stadtbusverkehr einstellen"  
FDP/0044/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich intensive Gespräche der KVG OF sowie mit allen weiteren beteiligten Personen und Institutionen (Kreis Offenbach, RMV, Busunternehmer, etc.) zu führen mit dem Ziel, den Probebetrieb des Stadtbusses (möglichst) vorzeitig (vor dem Ende des Probebetriebes im Dezember 2014) abzubrechen bzw. einzustellen und alternative Möglichkeiten für den Schülerverkehr zu finden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:                           

   
    07.03.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich intensive Gespräche der KVG OF sowie mit allen weiteren beteiligten Personen und Institutionen (Kreis Offenbach, RMV, Busunternehmer, etc.) zu führen mit dem Ziel, den Probebetrieb des Stadtbusses (möglichst) vorzeitig (vor dem Ende des Probebetriebes im Dezember 2014) abzubrechen bzw. einzustellen und alternative Möglichkeiten für den Schülerverkehr zu finden.

 

 

 

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    19.03.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - abgelehnt
   

Die Antrag stellende Fraktion begründet den Antrag. Es folgen die Stellungnahmen der Fraktionen, bevor über den Antrag mit dem folgenden Wortlaut abgestimmt wird:

 

Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich intensive Gespräche der KVG OF sowie mit allen weiteren beteiligten Personen und Institutionen (Kreis Offenbach, RMV, Busunternehmer, etc.) zu führen mit dem Ziel, den Probebetrieb des Stadtbusses (möglichst) vorzeitig (vor dem Ende des Probebetriebes im Dezember 2014) abzubrechen bzw. einzustellen und alternative Möglichkeiten für den Schülerverkehr zu finden.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit abgelehnt

             

Zustimmung:              FDP, FWR

Ablehnung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD

Enthaltung:              /

Ö 10  
Antrag des Stadtverordneten Tobias Kruger: "Klimaschutzmanager"  
VO/0046/13  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Änderung der Hauptsatzung - ehrenamtliche Verwaltung der Stelle der/des Ersten Stadträtin/Stadtrates"  
SFF/0041/13