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Tagesordnung - 25. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 25.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Verkehrssituation am Märktezentrum      
Ö 3.1  
Verbesserung der Verkehrssituation am Märktezentrum - auch für Fußgänger (Änderungsantrag)  
FWR/0053/13  
Ö 3.2  
Situation für Fußgänger und Radfahrer ums Kaufland verbessern  
CAL/0019/13  
Ö 4  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 358, Karl-May-Weg 7 mit 516 m²  
VO/0065/13  
Ö 5  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 322, Astrid-Lindgren-Weg 4 mit 633 m²  
VO/0066/13  
Ö 6  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 359, Karl-May-Weg 5 mit 545 m²  
VO/0070/13  
Ö 7  
Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 342, Karl-May-Weg 14  
VO/0079/13  
Ö 8  
Verkauf einer Teilfläche von ca. 620 qm aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 249/41  
Enthält Anlagen
VO/0084/13  
Ö 9  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 323, Astrid-Lindgren-Weg 6 mit 620 m²  
VO/0083/13  
Ö 10  
Verkauf einer Teilfläche von ca. 470 qm aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 249/41  
Enthält Anlagen
VO/0085/13  
Ö 11  
Verkauf Bahnhof Ober-Roden
Enthält Anlagen
VO/0089/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2012 wird wie folgt ergänzt:

Die Verkaufsfläche beträgt ca. 1.000 qm.

Herr Vetter übernimmt die Herstellungs- und Folgekosten der gesamten Fläche in Abstimmung mit der Stadt Rödermark.

Das Nutzungskonzept für Gebäude und Freiflächen wird mit grundbuchlicher Absicherung Bestandteil des Kaufvertrages.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    24.04.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Herr Bürgermeister Kern erläutert das Konzept und die Vorlage.

Der Freiflächenplan wird in seinen Einzelheiten erklärt.

 

Vertagt auf den H+F-Ausschuss

   
    25.04.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Gemäß Mitteilung von Herrn Bürgermeister Kern ist die Protokollierung für den 14. Mai 2013 vorgesehen.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2012 wird wie folgt ergänzt:

Die Verkaufsfläche beträgt ca. 1.000 qm.

Herr Vetter übernimmt die Herstellungs- und Folgekosten der gesamten Fläche in Abstimmung mit der Stadt Rödermark.

Das Nutzungskonzept für Gebäude und Freiflächen wird mit grundbuchlicher Absicherung Bestandteil des Kaufvertrages.

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

Der Tagesordnungspunkt wird in der Stadtverordnetenversammlung auf TOA abgestimmt.

 

   
    07.05.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13.1 - ungeändert beschlossen
   

Hierauf wird über die Vorlage des Magistrats, die folgenden Wortlaut hat, abgestimmt:

 

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2012 wird wie folgt ergänzt:

Die Verkaufsfläche beträgt ca. 1.000 qm.

Herr Vetter übernimmt die Herstellungs- und Folgekosten der gesamten Fläche in Abstimmung mit der Stadt Rödermark.

Das Nutzungskonzept für Gebäude und Freiflächen wird mit grundbuchlicher Absicherung Bestandteil des Kaufvertrages.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, FDP, FWR

Ablehnung:              SPD

Enthaltung:              /

 

Ö 12  
Teilweise Änderung der Bebauungspläne A 21.1 "Industriegebiet (Gewerbegebiet II) 1. Änderungsplan", A 21.2 "Industriegebiet Ober-Roden - Rödermarkring" und A 21.3 "Industriegebiet - Carl-Zeiss-Straße I"  
Enthält Anlagen
VO/0087/13  
Ö 13  
Erlass einer Veränderungssperre für das zu überplanende Gebiet der Bebauungspläne A 21.1 "Industriegebiet (Gewerbegebiet II) 1. Änderungsplan", A 21.2 "Industriegebiet Ober-Roden - Rödermarkring" und A 21.3 "Industriegebiet - Carl-Zeiss-Straße I" im Stadtteil Ober-Roden
Enthält Anlagen
VO/0088/13  
Ö 14  
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen  
Enthält Anlagen
VO/0082/13  
Ö 15  
Konzernbilanz 2011  
VO/0086/13  
Ö 16  
Vermietung Veranstaltungsraum und Küche im SchillerHaus - Benutzungs- und Gebührenordnung
Enthält Anlagen
VO/0074/13  
Ö 17  
Kein Qualitätsabbau in Kindertagesstätten  
SPD/0091/13  
Ö 18  
Anpassung der Hundesteuersatzung - Soziale Komponente  
CAL/0092/13  
Ö 19  
Straßenbenennung der Klausenerstraße in Urberach  
CAL/0093/13  
Ö 20  
Wahlen und Wahlhelfer am 22. September  
CAL/0094/13  
Ö 21  
Verbesserung der Verkehrssicherheit Zu- und Abfahrten der B 459 und B 486 auf die B 45  
CAL/0095/13  
Ö 22  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 23  
Mitteilungen und Anfragen