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Tagesordnung - 24. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 07.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Anpassung der Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Rödermark - Verbesserung der Nachwuchsförderung der Feuerwehren  
CAL/0013/13  
Ö 4  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: der Verbesserung der Verkehrssituation am Märktezentrum - auch für Fußgänger (Änderungsantrag)  
FWR/0053/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept zur Verbesserung der gesamten Verkehrssituation (LKW, PKW, Zweiräder) rund um das Märktezentrum vorzulegen. Dabei soll die Situation für Fußgänger und Fahrradfahrer berücksichtigt werden. Insbesondere sollte geprüft werden, mit Hilfe welcher Maßnahmen die zweite Zufahrt zum Parkplatz wieder genutzt werden könnte.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:                                         

   
    06.03.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Herr Schröder von den Freien Wählern begründet den. Antrag.

Nach eingehender Diskussion im Gremium wird der Vorschlag von Herrn Bgm. Kern angenommen, keine Abstimmung heute vorzunehmen, den heutigen Antrag und den Antrag aus der letzten BUSE-Sitzung zum gleichen Thema im Geschäftsgang zu belassen und erst einen Ortstermin vereinbaren“.

   
    07.03.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept zur Verbesserung der gesamten Verkehrssituation (LKW, PKW, Zweiräder) rund um das Märktezentrum vorzulegen. Dabei soll die Situation für Fußnger und Fahrradfahrer berücksichtigt werden. Insbesondere sollte geprüft werden, mit Hilfe welcher Maßnahmen die zweite Zufahrt zum Parkplatz wieder genutzt werden könnte.

 

 

 

Ein Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler wird verteilt.

 

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht, da noch Beratungsbedarf besteht.

 

 

   
    19.03.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Der Tagessordnungspunkt wird auf eine der nächsten Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    24.04.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2.1 - zurückgestellt
   
   
    25.04.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept zur Verbesserung der gesamten Verkehrssituation (LKW, PKW, Zweiräder) rund um das Märktezentrum vorzulegen. Dabei soll die Situation für Fußnger und Fahrradfahrer berücksichtigt werden. Insbesondere sollte geprüft werden, mit Hilfe welcher Maßnahmen die zweite Zufahrt zum Parkplatz wieder genutzt werden könnte.

 

   
    07.05.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept zur Verbesserung der gesamten Verkehrssituation (LKW, PKW, Zweiräder) rund um das Märktezentrum vorzulegen. Dabei soll die Situation für Fußnger und Fahrradfahrer berücksichtigt werden. Insbesondere sollte geprüft werden, mit Hilfe welcher Maßnahmen die zweite Zufahrt zum Parkplatz wieder genutzt werden könnte.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 4.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Situation für Fußgänger und Radfahrer ums Kaufland verbessern  
CAL/0019/13  
Ö 5  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 19 Nr. 242/1, Hallhüttenweg 18, 453 m²  
VO/0031/13  
Ö 6  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 275, Marie-Curie-Straße 18  
VO/0037/13  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Neue Rundfunkgebühr (Berichtsantrag)  
SPD/0042/13  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: "Ausstieg aus dem System 'Ringmaster'"  
FDP/0043/13  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: "Notbremse ziehen - Stadtbusverkehr einstellen"  
FDP/0044/13  
Ö 10  
Antrag des Stadtverordneten Zobias Kruger: "Klimaschutzmanager"  
VO/0046/13  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Änderung der Hauptsatzung - ehrenamtliche Verwaltung der Stelle der/des Ersten Stadträtin/Stadtrates"  
SFF/0041/13  
Ö 12  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 13  
Mitteilungen und Anfragen