Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 24. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 07.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Anpassung der Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Rödermark - Verbesserung der Nachwuchsförderung der Feuerwehren  
CAL/0013/13  
Ö 4  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: der Verbesserung der Verkehrssituation am Märktezentrum - auch für Fußgänger (Änderungsantrag)  
FWR/0053/13  
Ö 4.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Situation für Fußgänger und Radfahrer ums Kaufland verbessern  
CAL/0019/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept zur Verbesserung des Radfahrverkehrs und der Situation für Fußgänger rund ums Kauflandgelände im Stadtteil Urberach vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    28.01.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Herr Gerl erläutert den Antrag der Koalition.

`Herr Bürgermeister Kern verliest die Stellungnahme der Verwaltung Stadtplanung und Ordnungsamt -, diese sieht hier keinen Handlungsbedarf.

 

Diese Stellungnahmen werden den Mitgliedern des Ausschusses zugestellt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD

Ablehnung:              ./.

Enthaltung: FDP, FW

Dem Antrag wird zugestimmt.

   
    31.01.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 14 - (offen)
   

Der Antrag wurde zurückgezogen.

   
    13.02.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - zurückgestellt
   

Auf Grund der fortgeschrittenen Zeit wird der Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetensitzung geschoben.

   
    06.03.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Siehe vorherigen Top

 

   
    07.03.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4.1 - (offen)
   

 

   
    19.03.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Der Tagessordnungspunkt wird auf eine der nächsten Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    24.04.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2.2 - zurückgestellt
   
   
    25.04.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen
   

 

Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept zur Verbesserung des Radfahrverkehrs und der Situation für Fußnger rund ums Kauflandgelände im Stadtteil Urberach vorzulegen.

 

Herr Junge informiert die Fraktionen darüber, dass am Montag, den 29.04.2013, um 18.00 Uhr, ein Vororttermin stattfinden soll.

 

Weiterer Beratungsbedarf besteht nicht. Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    07.05.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept zur Verbesserung des Radfahrverkehrs und der Situation für Fußnger rund ums Kauflandgelände im Stadtteil Urberach vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 5  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 19 Nr. 242/1, Hallhüttenweg 18, 453 m²  
VO/0031/13  
Ö 6  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 275, Marie-Curie-Straße 18  
VO/0037/13  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Neue Rundfunkgebühr (Berichtsantrag)  
SPD/0042/13  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: "Ausstieg aus dem System 'Ringmaster'"  
FDP/0043/13  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: "Notbremse ziehen - Stadtbusverkehr einstellen"  
FDP/0044/13  
Ö 10  
Antrag des Stadtverordneten Zobias Kruger: "Klimaschutzmanager"  
VO/0046/13  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Änderung der Hauptsatzung - ehrenamtliche Verwaltung der Stelle der/des Ersten Stadträtin/Stadtrates"  
SFF/0041/13  
Ö 12  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 13  
Mitteilungen und Anfragen