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Tagesordnung - 24. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 07.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Anpassung der Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Rödermark - Verbesserung der Nachwuchsförderung der Feuerwehren  
CAL/0013/13  
Ö 4  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: der Verbesserung der Verkehrssituation am Märktezentrum - auch für Fußgänger (Änderungsantrag)  
FWR/0053/13  
Ö 4.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Situation für Fußgänger und Radfahrer ums Kaufland verbessern  
CAL/0019/13  
Ö 5  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 19 Nr. 242/1, Hallhüttenweg 18, 453 m²  
VO/0031/13  
Ö 6  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 275, Marie-Curie-Straße 18  
VO/0037/13  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Neue Rundfunkgebühr (Berichtsantrag)  
SPD/0042/13  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: "Ausstieg aus dem System 'Ringmaster'"  
FDP/0043/13  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: "Notbremse ziehen - Stadtbusverkehr einstellen"  
FDP/0044/13  
Ö 10  
Antrag des Stadtverordneten Zobias Kruger: "Klimaschutzmanager"  
VO/0046/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Blick auf die Vorlage VO/0286/12, dass kein Klimaschutzmanager eingestellt wird und die ursprüngliche Beschlussfassung vom 13.11.2012 entsprechend korrigiert wird.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    06.03.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - abgelehnt
   

Herr Krüger begründet seinen Antrag.

Herr Bürgermeister Kern rät den Antrag abzulehnen mit der Begründung, dass die Verwaltung diese Arbeiten nicht ohne zusätzliches Personal bewältigen kann.

 

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:                            Freie Wähler und FDP

Nein-Stimmen:              SPD, CDU und AL/Die Grünen

Enthaltung:                            ./.

 

Der Antrag ist somit mit Mehrheit abgelehnt.

   
    07.03.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Blick auf die Vorlage VO/0286/12, dass kein Klimaschutzmanager eingestellt wird und die ursprüngliche Beschlussfassung vom 13.11.2012 entsprechend korrigiert wird.

 

 

 

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    19.03.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - abgelehnt
   

Nach Begründung durch die Antrag stellende Fraktion und den Stellungnahmen der Fraktionen lässt die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin über den Antrag, der wie folgt lautet, abstimmen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Blick auf die Vorlage VO/0286/12, dass kein Klimaschutzmanager eingestellt wird und die ursprüngliche Beschlussfassung vom 13.11.2012 entsprechend korrigiert wird.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit abgelehnt

             

Zustimmung:              FDP (1x), FWR

Ablehnung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP (1x)

Enthaltung:              /

Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Änderung der Hauptsatzung - ehrenamtliche Verwaltung der Stelle der/des Ersten Stadträtin/Stadtrates"  
SFF/0041/13  
Ö 12  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 13  
Mitteilungen und Anfragen