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Tagesordnung - 24. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 07.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Anpassung der Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Rödermark - Verbesserung der Nachwuchsförderung der Feuerwehren  
CAL/0013/13  
Ö 4  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: der Verbesserung der Verkehrssituation am Märktezentrum - auch für Fußgänger (Änderungsantrag)  
FWR/0053/13  
Ö 4.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Situation für Fußgänger und Radfahrer ums Kaufland verbessern  
CAL/0019/13  
Ö 5  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 19 Nr. 242/1, Hallhüttenweg 18, 453 m²  
VO/0031/13  
Ö 6  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 275, Marie-Curie-Straße 18  
VO/0037/13  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Neue Rundfunkgebühr (Berichtsantrag)  
SPD/0042/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird daher gebeten darüber zu berichten:

 

a)      Wie sieht die Situation in Rödermark hierzu aus?

b)      Was wurde bisher an Gebühren gezahlt?

c)      Welche Gebühren sollen/müssen zukünftig an die GEZ entrichtet werden?

d)      Welche Strategie verfolgt der Magistrat in dieser Frage?

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
   
    07.03.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird daher gebeten darüber zu berichten:

 

a)      Wie sieht die Situation in Rödermark hierzu aus?

b)      Was wurde bisher an Gebühren gezahlt?

c)      Welche Gebühren sollen/müssen zukünftig an die GEZ entrichtet werden?

d)      Welche Strategie verfolgt der Magistrat in dieser Frage?

 

 

Herr Bürgermeister Kern gibt den gewünschten Bericht zum Thema „Neue Rundfunkgeführ“.
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: "Ausstieg aus dem System 'Ringmaster'"  
FDP/0043/13  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: "Notbremse ziehen - Stadtbusverkehr einstellen"  
FDP/0044/13  
Ö 10  
Antrag des Stadtverordneten Zobias Kruger: "Klimaschutzmanager"  
VO/0046/13  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Änderung der Hauptsatzung - ehrenamtliche Verwaltung der Stelle der/des Ersten Stadträtin/Stadtrates"  
SFF/0041/13  
Ö 12  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 13  
Mitteilungen und Anfragen