Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 24. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 07.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Anpassung der Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Rödermark - Verbesserung der Nachwuchsförderung der Feuerwehren  
CAL/0013/13  
Ö 4  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: der Verbesserung der Verkehrssituation am Märktezentrum - auch für Fußgänger (Änderungsantrag)  
FWR/0053/13  
Ö 4.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Situation für Fußgänger und Radfahrer ums Kaufland verbessern  
CAL/0019/13  
Ö 5  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 19 Nr. 242/1, Hallhüttenweg 18, 453 m²  
VO/0031/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.09.2012 bezüglich des Verkaufs des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 19 Nr. 242/1 (alte Bezeichnung), Hallhüttenweg 18, wird aufgehoben (VO/0177/12).

 

2. Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 19 Nr. 242/4 (neue Bezeichnung), Hallhüttenweg 18 mit 453 qm zu einem Pauschalpreis von 116.000,00 € inklusive Erschließungksoten an den in der Anlage genannten Erwerber.

Alle im Rahmen des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    06.03.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Dem Antrag stimmen alle Ausschussmitglieder zu.

 

Der Antrag ist somit einstimmig angenommen.

 

   
    07.03.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.09.2012 bezüglich des Verkaufs des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 19 Nr. 242/1 (alte Bezeichnung), Hallhüttenweg 18, wird aufgehoben (VO/0177/12).

 

2. Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 19 Nr. 242/4 (neue Bezeichnung), Hallhüttenweg 18 mit 453 qm zu einem Pauschalpreis von 116.000,00 € inklusive Erschließungksoten an den in der Anlage genannten Erwerber.

Alle im Rahmen des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

 

 

 

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    19.03.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

1.              Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.09.2012 bezüglich des Verkaufs des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 19 Nr. 242/1 (alte Bezeichnung), Hallhüttenweg 18, wird aufgehoben (VO/0177/12).

 

2.              Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 19 Nr. 242/4 (neue Bezeichnung), Hallhüttenweg 18 mit 453 qm zu einem Pauschalpreis von 116.000,00 € inklusive Erschließungkosten an den in der Anlage genannten Erwerber. Alle im Rahmen des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig zugestimmt

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 6  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 275, Marie-Curie-Straße 18  
VO/0037/13  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Neue Rundfunkgebühr (Berichtsantrag)  
SPD/0042/13  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: "Ausstieg aus dem System 'Ringmaster'"  
FDP/0043/13  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: "Notbremse ziehen - Stadtbusverkehr einstellen"  
FDP/0044/13  
Ö 10  
Antrag des Stadtverordneten Zobias Kruger: "Klimaschutzmanager"  
VO/0046/13  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Änderung der Hauptsatzung - ehrenamtliche Verwaltung der Stelle der/des Ersten Stadträtin/Stadtrates"  
SFF/0041/13  
Ö 12  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 13  
Mitteilungen und Anfragen