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Tagesordnung - 11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 11.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 4  
Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten hier: Entwurf der 2. Änderung  
Enthält Anlagen
VO/0191/12  
Ö 5  
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0041/12  
Ö 6  
Wahl des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)
VO/0184/12  
Ö 7  
Jahresabschluss 2011  
VO/0214/12  
Ö 8  
Jahresbericht 2011  
VO/0217/12  
Ö 9  
Gesellschaftsvertrag BreitbandRödermark GmbH
Enthält Anlagen
VO/0104/12-1  
Ö 10  
Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes in Urberach, Schömbsstraße  
VO/0193/12  
Ö 11  
Verkauf von Anteilen aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12  
VO/0178/12  
Ö 12  
Verkauf von Anteilen aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12  
VO/0215/12  
Ö 13  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 19 Nr. 242/1, Hallhüttenweg 18  
VO/0177/12  
Ö 14  
Verkauf des städt. Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 367, Erich-Kästner-Straße 64 mit 293 m²  
VO/0224/12  
Ö 15  
Ortsdurchfahrt Urberach B 486      
Ö 15.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Urberach (Änderungsantrag)  
SPD/0259/12  
Ö 15.1.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Urberach  
SPD/0179/12  
Ö 15.2  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Umgestaltung und Aufwertung der Ortsdurchfahrt Urberach  
CAL/0228/12  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, Vorschläge für eine punktuelle Umgestaltung der Ortsdurchfahrt in Urberach  zu erarbeiten und hierfür ein Konzept vorzulegen.

Mit der Umgestaltung werden folgende Ziele verfolgt:

-Aufwertung des Ortskerns

-Schulwegsicherung

-Verbesserung der Aufenthaltsqualität für Besucher und Fußgänger insbesondere im Bereich des Ortskerns

-mehr Sicherheit für Fahrradfahrer

-sichere Übergänge für Fußgänger und Fahrradfahrer

-Verlagerung des Durchgangsverkehrs ( Verlagerung nach außerhalb von Rödermark)

 

Schwerpunkt der Maßnahmen ist der Ortskern von Urberach

Angestrebt wird eine  gestalterische Verbindung zwischen Häfnerplatz, Gänseeck und Dalles In diesen Bereich gibt es auch zwei Bedarfsampeln, die für die Schulwegsicherung von großer Bedeutung sind. Hier sind Verbesserungen für Fußgänger, Schulkinder und Fahrradfahrer zu erreichen.

 

An den Kreuzungen Traminer Straße/Hallhüttenweg, Töpferstraße und Konrad-Adenauer-Straße/Im Taubhaus sind ebenso Verbesserungen für Fußgänger und Radfahrer zu erzielen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:                                         

   
    28.08.2012 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 9.2 - zurückgestellt
   

Nach erfolgter Diskussion wird die Abstimmung in der morgigen Sitzung des H+F-Ausschusses vorgenommen.

Es wird wahrscheinlich ein interfraktioneller Antrag gestellt.

   
    29.08.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 15.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, Vorschläge für eine punktuelle Umgestaltung der Ortsdurchfahrt in Urberach  zu erarbeiten und hierfür ein Konzept vorzulegen.

Mit der Umgestaltung werden folgende Ziele verfolgt:

-Aufwertung des Ortskerns

-Schulwegsicherung

-Verbesserung der Aufenthaltsqualität für Besucher und Fußnger insbesondere im Bereich des Ortskerns

-mehr Sicherheit für Fahrradfahrer

-sichere Übergänge für Fußnger und Fahrradfahrer

-Verlagerung des Durchgangsverkehrs ( Verlagerung nach außerhalb von Rödermark)

 

Schwerpunkt der Maßnahmen ist der Ortskern von Urberach

Angestrebt wird eine  gestalterische Verbindung zwischen Häfnerplatz, Gänseeck und Dalles In diesen Bereich gibt es auch zwei Bedarfsampeln, die für die Schulwegsicherung von großer Bedeutung sind. Hier sind Verbesserungen für Fußnger, Schulkinder und Fahrradfahrer zu erreichen.

 

An den Kreuzungen Traminer Straße/Hallhüttenweg, Töpferstraße und Konrad-Adenauer-Straße/Im Taubhaus sind ebenso Verbesserungen für Fußnger und Radfahrer zu erzielen.

 

Es besteht noch Beratungsbedarf. Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    11.09.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15.2 - ungeändert beschlossen
   

Der Magistrat wird beauftragt, Vorschläge für eine punktuelle Umgestaltung der Ortsdurchfahrt in Urberach zu erarbeiten und hierfür ein Konzept vorzulegen.

Mit der Umgestaltung werden folgende Ziele verfolgt:

-              Aufwertung des Ortskerns

-              Schulwegsicherung

-              Verbesserung der Aufenthaltsqualität für Besucher und Fußnger insbesondere im Bereich des Ortskerns

-              mehr Sicherheit für Fahrradfahrer

-              sichere Übergänge für Fußnger und Fahrradfahrer

-              Verlagerung des Durchgangsverkehrs ( Verlagerung nach außerhalb von Rödermark)

 

Schwerpunkt der Maßnahmen ist der Ortskern von Urberach

Angestrebt wird eine gestalterische Verbindung zwischen Häfnerplatz, Gänseeck und Dalles In diesen Bereich gibt es auch zwei Bedarfsampeln, die für die Schulwegsicherung von großer Bedeutung sind. Hier sind Verbesserungen für Fußnger, Schulkinder und Fahrradfahrer zu erreichen.

 

An den Kreuzungen Traminer Straße/Hallhüttenweg, Töpferstraße und Konrad-Adenauer-Straße/Im Taubhaus sind ebenso Verbesserungen für Fußnger und Radfahrer zu erzielen.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, FWR

Ablehnung:              FDP

Enthaltung:              SPD

 

Ö 15.3  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ortsdurchfahrt Urberach  
FWR/0229/12  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: "Einführung eines Mechanismus zur automatischen, transparenten und regelmäßigen Berichterstattung über den aktuellen Sachstand betreffend verabschiedeter Anträge"  
FDP/0227/12  
Ö 17  
Neubau der U-3-Einrichtung in der Odenwaldstraße 70a
VO/0234/12  
Ö 18  
Verkauf von Miteigentumsanteilen aus dem Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Nr. 452, Albert-Einstein-Straße 29  
VO/0237/12  
Ö 19  
Interfraktionelle Resolution: Neuvergabe von Leistungen der Regionalbahnlinie RB 61 (Dreieichbahn)  
IFA/0260/12  
Ö 19.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Neuvergabe der Leistungen der Regionalbahn RB 61 (Dreieichbahn) Dringlichkeitsantrag  
SPD/0236/12