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Tagesordnung - 38. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	38. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Di, 02.02.2010	Status:	öffentlich
Zeit:	19:00 - 20:50	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort:	Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erstellung einer interaktiven Stadtkarte	ALG/0167/09
Ö 2		Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark
Ö 2.1		Tischvorlage des Magistrats
Ö 2.2		Antrag der SPD-Fraktion: Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark	SPD/0363/09
Ö 2.3		Antrag der CDU-Fraktion: Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark (Neufassung)	CDU/0019/10
Ö 2.3.1		Antrag der FDP-Fraktion: „Brandschutz Bedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark“ (Ergänzungsantrag zu TOP 6c)	FDP/0038/10
Ö 3		Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung Planung
Ö 3.1		Antrag der FDP-Fraktion: Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung der Planung
Ö 3.2		Antrag der CDU-Fraktion: Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung Planung	CDU/0020/10
Ö 4		Änderung des Bebauungsplans A 41 "Rödermarkring III" - Errichtung einer Biogasanlage -	VO/0006/10
Ö 5		Antrag der SPD-Fraktion: Kommunales Klimaschutzziel 2020 Zukunftskonzept Erneuerbare Energiegewinnung (Neufassung)	SPD/0001/10
Ö 6		Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Konzept zur Reduzierung des CO 2 Ausstoßes in Rödermark	ALG/0022/10
Ö 7		Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Haushalt 2011 (Änderungsantrag)	CUS/0035/10
Ö 8		Antrag der SPD-Fraktion: Wahl Ausländerbeirat 2010	SPD/0003/10
Ö 9		Antrag der SPD-Fraktion: Stadtentwicklung Seewaldgebiet (Neufassung)	SPD/0004/10
Ö 10		Baugebiet Breidert Bebauungsplan
Ö 10.1		Antrag der FDP-Fraktion: Baugebiet Breidert	FDP/0018/10
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Der Bebauungsplan „Breidert“ wird inhaltlich wie folgt geändert: 1. Im allgemeinen Wohngebiet ist eine Nutzung für „Schank‐ und Speisewirtschaft“ nicht zulässig. 2. Im allgemeinen Wohngebiet ist eine ausnahmsweise Nutzung „Tankstelle“ nicht zulässig. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	28.01.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 10.1 - (offen)
	Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

	02.02.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 10.1 - (offen)


	09.02.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 14.1 - zurückgestellt
	Der Tagesordnungspunkt wird in der Fortsetzung der Sitzung am 10 Der Tagesordnungspunkt wird in der Fortsetzung der Sitzung am 10.02.2010 behandelt. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Der Bebauungsplan „Breidert“ wird inhaltlich wie folgt geändert: 1. Im allgemeinen Wohngebiet ist eine Nutzung für „Schank‐ und Speisewirtschaft“ nicht zulässig. 2. Im allgemeinen Wohngebiet ist eine ausnahmsweise Nutzung „Tankstelle“ nicht zulässig.

	10.02.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 11 - zurückgestellt


	10.03.2010 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
	Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
	Es erfolgt keine Beschlussfassung da noch Beratungsbedarf besteht Es erfolgt keine Empfehlung, da noch Beratungsbedarf besteht.

	11.03.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 2.1 - zur Kenntnis genommen


	22.03.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 4.1 - abgelehnt
	Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt zunächst über den Antrag der FDP-Fraktion, mit dem folgenden Wortlaut abstimmen: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Der Bebauungsplan „Breidert“ wird inhaltlich wie folgt geändert: 1. Im allgemeinen Wohngebiet ist eine Nutzung für „Schank- und Speisewirtschaft“ nicht zulässig. 2. Im allgemeinen Wohngebiet ist eine ausnahmsweise Nutzung „Tankstelle“ nicht zulässig. Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Zustimmung: FDP Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen, SPD Enthaltung: /
Ö 10.2		Antrag der CDU-Fraktion: Änderung - allgemeines Wohngebiet - B-Plan Breidert (Neufassung)	CDU/0021/10
Ö 11		Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark	CuS/0027/10
Ö 12		Antrag der FDP-Fraktion: "papierlose STAVO"	FDP/0023/10
Ö 13		Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Finanzielle Beteiligung des Landes an der Schulsozialarbeit	ALG/0024/10
Ö 14		Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Bebauungsplan A 56 "Steckengarten"	ALG/0025/10
Ö 15		Antrag der CDU-Fraktion: Areal "Altes Gaswerk"	CDU/0026/10
Ö 16		Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 17		Mitteilungen und Anfragen

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