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Tagesordnung - 38. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 02.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erstellung einer interaktiven Stadtkarte  
ALG/0167/09  
Ö 2  
Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark      
Ö 2.1     Tischvorlage des Magistrats      
Ö 2.2     Antrag der SPD-Fraktion: Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark  
SPD/0363/09  
Ö 2.3     Antrag der CDU-Fraktion: Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark (Neufassung)  
CDU/0019/10  
Ö 2.3.1     Antrag der FDP-Fraktion: „Brandschutz Bedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark“ (Ergänzungsantrag zu TOP 6c)  
FDP/0038/10  
Ö 3     Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung Planung      
Ö 3.1  
Antrag der FDP-Fraktion: Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung der Planung      
Ö 3.2  
Antrag der CDU-Fraktion: Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung Planung  
CDU/0020/10  
Ö 4  
Änderung des Bebauungsplans A 41 "Rödermarkring III" - Errichtung einer Biogasanlage -  
VO/0006/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 2 des Baugesetzbuches vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414) und den dazu ergangenen Änderungen (BauGB) die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet an der Kompostierungsanlage südlich der Kapellestraße.

 

Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung A 41.1 „Am Kompostierungsplatz“.

 

Im Geltungsbereich liegen die Grundstücke

Gemarkung Ober-Roden Flur 4 Flurstücke 1/1, 1/2 und 183 sowie

Gemarkung Messenhausen Flur 1 Flurstücke 159 tlw. und 160.

 

Sollten sich Änderungen des Geltungsbereiches als sinnvoll erweisen, so wird im Rahmen der Offenlegung darüber befunden.

 

Ziel der Planung ist die Ausweisung einer Fläche für Ver- und Entsorgungseinrichtungen sowie einer entsprechenden Fläche für die Errichtung einer Biogasanlage.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    28.01.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - (offen)
    Herr Bürgermeister Kern erläutert den Sachverhalt

Herr Bürgermeister Kern erläutert den Sachverhalt.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 2 des Baugesetzbuches vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414) und den dazu ergangenen Änderungen (BauGB) die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet an der Kompostierungsanlage südlich der Kapellestraße.

 

Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung A 41.1 „Am Kompostierungsplatz“.

 

Im Geltungsbereich liegen die Grundstücke

Gemarkung Ober-Roden Flur 4 Flurstücke 1/1, 1/2 und 183 sowie

Gemarkung Messenhausen Flur 1 Flurstücke 159 tlw. und 160.

 

Sollten sich Änderungen des Geltungsbereiches als sinnvoll erweisen, so wird im Rahmen der Offenlegung darüber befunden.

 

Ziel der Planung ist die Ausweisung einer Fläche für Ver- und Entsorgungseinrichtungen sowie einer entsprechenden Fläche für die Errichtung einer Biogasanlage.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

   
    02.02.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - (offen)
    Der Tagesordnungspunkt wurde bereits in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusssitzung behandelt

Der Tagesordnungspunkt wurde bereits in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses behandelt.

   
    09.02.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - zurückgestellt
    Über den Tagesordnungspunkt wurde unter TO A Beschluss gefasst

Über den Tagesordnungspunkt wurde unter TO A Beschluss gefasst.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 2 des Baugesetzbuches vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414) und den dazu ergangenen Änderungen (BauGB) die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet an der Kompostierungsanlage südlich der Kapellestraße.

 

Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung A 41.1 „Am Kompostierungsplatz“.

 

Im Geltungsbereich liegen die Grundstücke

Gemarkung Ober-Roden Flur 4 Flurstücke 1/1, 1/2 und 183 sowie

Gemarkung Messenhausen Flur 1 Flurstücke 159 tlw. und 160.

 

Sollten sich Änderungen des Geltungsbereiches als sinnvoll erweisen, so wird im Rahmen der Offenlegung darüber befunden.

 

Ziel der Planung ist die Ausweisung einer Fläche für Ver- und Entsorgungseinrichtungen sowie einer entsprechenden Fläche für die Errichtung einer Biogasanlage.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      /

Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: Kommunales Klimaschutzziel 2020 Zukunftskonzept Erneuerbare Energiegewinnung (Neufassung)  
SPD/0001/10  
Ö 6  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Konzept zur Reduzierung des CO 2 Ausstoßes in Rödermark  
ALG/0022/10  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Haushalt 2011 (Änderungsantrag)  
CUS/0035/10  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Wahl Ausländerbeirat 2010  
SPD/0003/10  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Stadtentwicklung Seewaldgebiet (Neufassung)  
SPD/0004/10  
Ö 10  
Baugebiet Breidert Bebauungsplan      
Ö 10.1  
Antrag der FDP-Fraktion: Baugebiet Breidert  
FDP/0018/10  
Ö 10.2  
Antrag der CDU-Fraktion: Änderung - allgemeines Wohngebiet - B-Plan Breidert (Neufassung)  
CDU/0021/10  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark  
CuS/0027/10  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: "papierlose STAVO"  
FDP/0023/10  
Ö 13  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Finanzielle Beteiligung des Landes an der Schulsozialarbeit  
ALG/0024/10  
Ö 14  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Bebauungsplan A 56 "Steckengarten"  
ALG/0025/10  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion: Areal "Altes Gaswerk"  
CDU/0026/10  
Ö 16  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 17  
Mitteilungen und Anfragen