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Tagesordnung - 36. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 29.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der FDP-Fraktion: "Städtische Wohnungen"  
FDP/0118/10  
Ö 5  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 560 und Nr.562, Am Karnweg 38 und 42  
VO/0136/10  
Ö 6  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 263, Otto-Lilienthal-Straße 10 mit 1.188 qm und Flur 7 Nr. 264, Carl-Benz-Straße 13 mit 1.208 qm  
VO/0157/10  
Ö 7  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 452-457, Am Karnweg 20-30  
VO/0162/10  
Ö 8  
Verkauf des Wohnhauses Dieburger Straße 95  
VO/0138/10  
Ö 9  
142. vergleichende Prüfung des Hessischen Rechnungshofs "Haushaltsstruktur 2009: Mittlere Städte" hier: Schlussbericht  
Enthält Anlagen
VO/0165/10  
Ö 10  
Änderung des Bebauungsplans B 10 "Im Bruch" im Stadtteil Urberach  
VO/0170/10  
Ö 11  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Kindergartenbeiträge und Essenskosten  
ALG/0153/10  
Ö 12  
Interfraktioneller Antrag: Kreisumlage (Änderungsantrag)  
IFA/0194/10  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Anpassung der städtischen Infrastruktur an Klimaveränderungen hier: Klimafolgenbericht  
SPD/0171/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.               Der Magistrat wird beauftragt, in einem Klimafolgenbericht darzulegen, in welchen Bereichen der Stadt Rödermark Anpassungen an veränderte Klimabedingungen notwendig erscheinen und in welchen Bereichen die vorhandenen Strukturen ausreichend sind.

 

2.               Zur Information der Öffentlichkeit organisiert die Stadt Rödermark eine Infoveranstaltung mit dem Deutschen Wetterdienst, in dem die Veränderungen im lokalen/regionalen Wettergeschehen erläutert werden sollen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    17.06.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 10 - (offen)
    Die Beschlussempfehlung im Ausschuss für Bau, Sicherheit und Infrastruktur war einstimmig

Die Beschlussempfehlung im Ausschuss für Bau, Sicherheit und Infrastruktur war einstimmig.

 

Folgende Beschlussempfehlung erfolgt:

 

 

Zustimmung: CDU, SPD, AL/Die Grünen

Ablehnung: /

Enthaltung: FDP

   
    29.06.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnete Çavus begründet den Antrag für ihre Fraktion

Die Stadtverordnete Çavus begründet den Antrag für ihre Fraktion. Nach den Stellungnahmen der übrigen Fraktionen wird auf Antrag des Stadtverordneten Kruger abschnittweise über den Beschlussvorschlag mit dem folgenden Wortlaut abgestimmt:

 

1.               Der Magistrat wird beauftragt, in einem Klimafolgenbericht darzulegen, in welchen Bereichen der Stadt Rödermark Anpassungen an veränderte Klimabedingungen notwendig erscheinen und in welchen Bereichen die vorhandenen Strukturen ausreichend sind.

 

2.               Zur Information der Öffentlichkeit organisiert die Stadt Rödermark in Kooperation mit der Oswald-von-Nell-Breuning-Schule eine Infoveranstaltung mit dem Deutschen Wetterdienst, in dem die Veränderungen im lokalen/regionalen Wettergeschehen erläutert werden sollen.

Abstimmungsergebnis zu 1.:

 

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD

Ablehnung:              FDP

Enthaltung:              /

 

 

Abstimmungsergebnis zu 2.:

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Seniorenarbeit  
CUS/0172/10  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Anbindung der Fahrradwege von Dietzenbach nach Waldacker  
Enthält Anlagen
CUS/0173/10  
Ö 15.1  
Anbindung der Fahrradwege von Dietzenbach nach Waldacker (Änderungsantrag)  
FDP/0188/10  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion: Aufnahme der Trinkbornschule in das Ganztagsprogramm des Landes Hessen  
CDU/0174/10  
Ö 17  
Anmietung des Gebäudes Schillerstraße 17 1/10  
Enthält Anlagen
VO/0190/10