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Tagesordnung - 33. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 09.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines ehrenamtlichen Stadtrates als Nachrücker      
Ö 3  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 4  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 5  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erstellung einer interaktiven Stadtkarte  
ALG/0167/09  
Ö 6  
Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark      
Ö 6.1  
Tischvorlage des Magistrats      
Ö 6.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark  
SPD/0363/09  
Ö 6.3  
Antrag der CDU-Fraktion: Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark  
CDU/0019/10  
Ö 7  
Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung Planung      
Ö 7.1  
Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung der Planung (Neufassung)  
FDP/0053/10  
Ö 7.2  
Antrag der CDU-Fraktion: Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung Planung  
CDU/0020/10  
Ö 8  
Änderung des Bebauungsplans A 41 "Rödermarkring III" - Errichtung einer Biogasanlage -  
VO/0006/10  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Kommunales Klimaschutzziel 2020 Zukunftskonzept Erneuerbare Energiegewinnung  
SPD/0001/10  
Ö 10  
Antrag der Fraktion Andere Liste/die Grünen: Konzept zur Reduzierung des CO 2 Ausstoßes in Rödermark  
ALG/0022/10  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Haushalt 2011 (Änderungsantrag)  
CUS/0035/10  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Wahl Ausländerbeirat 2010  
SPD/0003/10  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Stadtentwicklung Seewaldgebiet  
SPD/0004/10  
Ö 14  
Baugebiet Breidert Bebauungsplan      
Ö 14.1  
Antrag der FDP-Fraktion: Baugebiet Breidert  
FDP/0018/10  
Ö 14.2  
Antrag der CDU-Fraktion: Änderung - allgemeines Wohngebiet - B-Plan Breidert  
CDU/0021/10  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark  
CuS/0027/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt, die Hauptsatzung vom 22.06.1993 in der derzeit gültigen Fassung in § 4 Magistrat, Ziffer (2), 1. Satz, wie folgt zu ändern.

 

„Die Anzahl der Stadträte beträgt neun.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    28.01.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 11 - (offen)
    Herr Michael Gensert bittet darum, dass der Magistrat eine Synobse zur alten Satzung erstellt

Herr Michael Gensert bittet darum, dass der Magistrat eine Synopse zur alten Satzung erstellt. Herr Bürgermeister Kern sagt dies zu.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mit Stimmenmehrheit (CDU/SPD) gegen die Stimmen der Fraktionen von AL und FDP, dem Antrag zuzustimmen.

   
    02.02.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 11 - (offen)
    Es werden vorgelegt, der § 4 der Hauptsatzung in seiner Neufassung und eine Synopse zur alten Fassung

Es werden vorgelegt, der § 4 der Hauptsatzung in seiner Neufassung und eine Synopse zur alten Fassung.

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    09.02.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt wird in der Fortsetzung der Sitzung am 10

Der Tagesordnungspunkt wird in der Fortsetzung der Sitzung am 10.02.2010 behandelt.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt, die Hauptsatzung vom 22.06.1993 in der derzeit gültigen Fassung in § 4 Magistrat, Ziffer (2), 1. Satz, wie folgt zu ändern.

 

„Die Anzahl der Stadträte beträgt neun.“

 

 

   
    10.02.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Der Stadtverordnete Michael Gensert begründet den Antrag für die Antrag stellenden Fraktionen

Der Stadtverordnete Michael Gensert begründet den Antrag für die Antrag stellenden Fraktionen. Es folgen die Stellungnahmen der übrigen Fraktionen. Sodann lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über den Antrag mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt die
Änderung der Hauptsatzung vom 22.06 gemäß dem vorgelegten Entwurf.

 

Abstimmungsergebnis:             

 

Zustimmung:             

Ablehnung:             

Enthaltung:             

Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: "papierlose STAVO"  
FDP/0023/10  
Ö 17  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Finanzielle Beteiligung des Landes an der Schulsozialarbeit  
ALG/0024/10  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Bebauungsplan A 56 "Steckengarten"  
ALG/0025/10  
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion: Areal "Altes Gaswerk"  
CDU/0026/10