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Tagesordnung - 33. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 09.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines ehrenamtlichen Stadtrates als Nachrücker      
Ö 3  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 4  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 5  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erstellung einer interaktiven Stadtkarte  
ALG/0167/09  
Ö 6  
Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark      
Ö 6.1  
Tischvorlage des Magistrats      
Ö 6.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark  
SPD/0363/09  
Ö 6.3  
Antrag der CDU-Fraktion: Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark  
CDU/0019/10  
Ö 7  
Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung Planung      
Ö 7.1  
Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung der Planung (Neufassung)  
FDP/0053/10  
Ö 7.2  
Antrag der CDU-Fraktion: Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung Planung  
CDU/0020/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, die Planungen für die Aufwertung und Belebung des Ortskerns von Ober-Roden fortzusetzen.

 

Im Anschluss an die Maßnahmen, die für die Frankfurter Straße, den Marktplatz und den Kirchvorplatz beschlossen worden sind, sind für folgende Bereiche schrittweise Konzeptionen zur Aufwertung und Belebung zu entwickeln:

 

-Frankfurter Straße vom Marktplatz bis zur Mainzer Straße/Gartenstraße. Erwartet wird, dass wenigstens dargelegt wird, welche grundsätzlichen Möglichkeiten es zur Neugestaltung der Engstelle Ringpassage/Gasthaus Zum Löwen gibt. Entsprechendes gilt insbesondere für die Anschlüsse zur Ringstraße, Gartenstraße und für den Kreuzungsbereich zur Mainzer Straße.

 

-Seitenstraßen im Fränkischen Rundling. Auch hier soll dargestellt werden, welche Handlungsmöglichkeiten zur Neugestaltung es in diesem Bereich grundsätzlich gibt. Ein Schwerpunkt soll hierbei der Bereich Ringstraße, Schulstraße und Dockendorfstraße sein. Insbesondere in diesem Bereich ist zu überlegen, auf welche Weise private Grundstückseigentümer zu Aufwertungsmaßnahmen motiviert werden können. Beispielhaft kann auf die Umbau- und Sanierungsmaßnahmen in der Pfarrgasse verwiesen werden.

 

Die Kommission Ortskern Ober-Roden setzt ihre Arbeit fort. Es wird angeregt, dass ein Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr Ober-Roden zu den Beratungen der Kommission hinzogen wird.

 

Bei den weiteren Planungen werden die Grundsätze und Richtlinien, die das Stadtparlament bisher für die Ortskernsanierung entwickelt hat, Anwendung finden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    26.01.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und Standortmarketing
    Ö 3 - (offen)
    Der Antrag soll im Bauausschuss behandelt werden

Der Antrag soll im Bauausschuss behandelt werden.

 

   
    28.01.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3.2 - (offen)
    Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    02.02.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3.2 - (offen)
    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, bei Zustimmung der Fraktionen von CDU und SPD und Enthaltung der Fraktionen von AL und FDP, dem Antrag zuzustimmen

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, bei Zustimmung der Fraktionen von CDU und SPD und Enthaltung der Fraktionen von AL und FDP, dem Antrag zuzustimmen.

   
    09.02.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7.2 - ungeändert beschlossen
    Der Magistrat wird beauftragt, die Planungen für die Aufwertung und Belebung des Ortskerns von Ober-Roden fortzusetzen

Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt in der Folge über den Antrag 7b der CDU-Fraktion, der den folgenden Wortlaut hat, abstimmen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, die Planungen für die Aufwertung und Belebung des Ortskerns von Ober-Roden fortzusetzen.

 

Im Anschluss an die Maßnahmen, die für die Frankfurter Straße, den Marktplatz und den Kirchvorplatz beschlossen worden sind, sind für folgende Bereiche schrittweise Konzeptionen zur Aufwertung und Belebung zu entwickeln:

 

-Frankfurter Straße vom Marktplatz bis zur Mainzer Straße/Gartenstraße. Erwartet wird, dass wenigstens dargelegt wird, welche grundsätzlichen Möglichkeiten es zur Neugestaltung der Engstelle Ringpassage/Gasthaus Zum Löwen gibt. Entsprechendes gilt insbesondere für die Anschlüsse zur Ringstraße, Gartenstraße und für den Kreuzungsbereich zur Mainzer Straße.

 

-Seitenstraßen im Fränkischen Rundling. Auch hier soll dargestellt werden, welche Handlungsmöglichkeiten zur Neugestaltung es in diesem Bereich grundsätzlich gibt. Ein Schwerpunkt soll hierbei der Bereich Ringstraße, Schulstraße und Dockendorfstraße sein. Insbesondere in diesem Bereich ist zu überlegen, auf welche Weise private Grundstückseigentümer zu Aufwertungsmaßnahmen motiviert werden können. Beispielhaft kann auf die Umbau- und Sanierungsmaßnahmen in der Pfarrgasse verwiesen werden.

 

Die Kommission Ortskern Ober-Roden setzt ihre Arbeit fort. Es wird angeregt, dass ein Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr Ober-Roden zu den Beratungen der Kommission hinzogen wird.

 

Bei den weiteren Planungen werden die Grundsätze und Richtlinien, die das Stadtparlament bisher für die Ortskernsanierung entwickelt hat, Anwendung finden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      /

 

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin unterbricht die Sitzung um 22:35 Uhr. Die Sitzung wird am Mittwoch, den 10.02.2010 um 19:30 Uhr fortgesetzt.

Ö 8  
Änderung des Bebauungsplans A 41 "Rödermarkring III" - Errichtung einer Biogasanlage -  
VO/0006/10  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Kommunales Klimaschutzziel 2020 Zukunftskonzept Erneuerbare Energiegewinnung  
SPD/0001/10  
Ö 10  
Antrag der Fraktion Andere Liste/die Grünen: Konzept zur Reduzierung des CO 2 Ausstoßes in Rödermark  
ALG/0022/10  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Haushalt 2011 (Änderungsantrag)  
CUS/0035/10  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Wahl Ausländerbeirat 2010  
SPD/0003/10  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Stadtentwicklung Seewaldgebiet  
SPD/0004/10  
Ö 14  
Baugebiet Breidert Bebauungsplan      
Ö 14.1  
Antrag der FDP-Fraktion: Baugebiet Breidert  
FDP/0018/10  
Ö 14.2  
Antrag der CDU-Fraktion: Änderung - allgemeines Wohngebiet - B-Plan Breidert  
CDU/0021/10  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark  
CuS/0027/10  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: "papierlose STAVO"  
FDP/0023/10  
Ö 17  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Finanzielle Beteiligung des Landes an der Schulsozialarbeit  
ALG/0024/10  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Bebauungsplan A 56 "Steckengarten"  
ALG/0025/10  
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion: Areal "Altes Gaswerk"  
CDU/0026/10