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Tagesordnung - 34. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 24.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Halbjahresbericht für das Haushaltsjahr 2009  
VO/0206/09  
Ö 2  
Antrag der SPD-Fraktion: LKW-Durchfahrverbote wirkungsvoll überprüfen  
SPD/0010/09  
Ö 3  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erstellung einer interaktiven Stadtkarte  
ALG/0167/09  
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Gewerbeentwicklungsgebiete (Neufassung)  
CuF/0290/09  
Ö 5  
Grundstückspreise      
Ö 5.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Grundstückspreise (Neufassung)  
CuF/0294/09  
Ö 5.2  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Grundstückspreise (Änderungsantrag) betr. Antrag von CDU und FDP vom 28.05.2009  
ALG/0293/09  
Ö 6  
Grundstückstausch Erich-Kästner-Straße 64 und Am Eichenbühl 63      
Ö 7  
Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0192/09  
Ö 8  
Konzeption der Jugendarbeit      
    31.08.2009 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 1 - zur Kenntnis genommen
    Der Fraktionsvorsitzende der Anderen Liste/Die Grünen, Herr Gerl, weist auf einen Antrag seiner Fraktion betreffend Gebührenerstattung für bestreikte Kinderbetreuungseinrichtungen hin, der in der Vergangenheit erstellt wurde, jedoch den Weg in die Verwal

Der Fraktionsvorsitzende der Anderen Liste/Die Grünen, Herr Gerl, weist auf einen Antrag seiner Fraktion betreffend Gebührenerstattung für bestreikte Kinderbetreuungseinrichtungen hin, der in der Vergangenheit erstellt wurde, jedoch den Weg in die Verwaltung nicht gefunden hat.

Der Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion, Herr Hans Gensert, macht den Vorschlag den Antrag in der nächsten Sitzungsrunde zu behandeln.

Bürgermeister Kern weist daraufhin, dass die anwesende Fachbereichsleiterin Frau Itta zu diesem Thema weitere Informationen geben kann.

 

Bürgermeister Kern erläutert, dass nach weiterer mehrmaliger Befassung im Magistrat die Konzeption der kommunalen Kinder- und Jugendarbeit 2009 jetzt trotz Diskussionsbedarf in den Geschäftsgang gegeben wird, damit sich die Gremien damit befassen können.

Er erklärt weiterhin, dass die Verwaltung auf ein Grundgerüst zum Handeln wartet.

 

Der Fachabteilungsleiter, Herr Jacobsen, teilt dem Gremium in Kürze die wesentlichen Änderungen in der neugefassten Konzeption mit. So sei zum Beispiel ein zusätzlicher Schwerpunkt der Arbeit hinzugekommen sei. Neben Bildung, Beratung und Prävention sei als Ergebnis der vorangegangenen Diskussionsrunden die Vernetzung ein 4. Schwerpunkt.

 

Herr Gerl wünscht sich bei der neuen Konzeption einen Hinweis darauf, an welcher Stelle Änderungen gemacht wurden. Herr Jacobsen sagt dies zu.

 

Die Fraktionen sind sich einig darüber, dass die Konzeptionierung einen grundlegenden Orientierungsrahmen für den Bereich der Jugendarbeit bilden soll. Konkrete Schwerpunkte bzw. Projekte sollen separat unter Berücksichtigung der entstehenden Kosten beschlossen werden.

 

Der Beschluss der Vorlage soll dahingehend geändert werden, dass die Stadtverordnetenversammlung die Konzeption der Kinder- und Jugendarbeit in der vorliegenden Fassung zustimmend zur Kenntnis nimmt. Bis zum Haupt- und Finanzausschuss am Donnerstag (3.09.2009) soll durch die Fraktionen ein Begleitbeschluss erstellt werden.

In diesem Gremium soll dann auch eine Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung gegeben werden.

 

Bürgermeister Kern betont in seinem Schlusswort zum Thema, dass die Fraktionen das Thema Jugendzentrum Urberach vorrangig betrachten sollten.

   
    03.09.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 10 - zurückgestellt
   

Der Magistrat nimmt die Konzeption der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Rödermark in der vorliegenden Fassung zur Kenntnis und empfiehlt sie den zuständigen städtischen Gremien zur Beschlussfassung.

 

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    15.09.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
    Der Tagesordnungspunkt wurde wegen Änderungsbedarf von der Tagesordnung genommen und soll in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung behandelt werden

Der Tagesordnungspunkt wurde wegen Änderungsbedarf von der Tagesordnung genommen und soll in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung behandelt werden.

   
    21.09.2009 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

 

   
    24.09.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Der Magistrat nimmt die Konzeption der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Rödermark in der vorliegenden Fassung zur Kenntnis und empfiehlt sie den zuständigen städtischen Gremien zur Beschlussfassung.

 

Es wird eine Neufassung der Magistratsvorlage angekündigt. Darüber hinaus soll ein interfraktioneller Antrag folgen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab.

   
    06.10.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

 

Ö 9  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste für das Jahr 2009  
Enthält Anlagen
VO/0097/09  
Ö 10  
Entwurf des Frauenförderplans des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0213/09  
Ö 11  
1. Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirats der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0202/09-01  
Ö 12  
Kommission "Entwicklung Ortskern Ober-Roden" Neuwahl einer sachkundigen Person  
VO/0284/09  
Ö 13  
Verkauf des ehemaligen Empfangsgebäudes des Bahnhofs Ober-Roden
VO/0286/09  
Ö 14  
Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Südhessen und zum Entwurf des Regionalen Flächennutzungsplans  
VO/0254/09  
Ö 15  
Projekt "Wohnungsbau für junge Familien", Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Seppl-Herberger-Weg 22-32  
VO/0273/09  
Ö 16  
Beschlussfassung über die während des Verfahrens eingegangenen Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplans A 20.7 "Erikastraße"  
VO/0279/09  
Ö 17  
Beschluss des Bebauungsplanes A 20.7 "Erikastraße" als Satzung  
VO/0282/09  
Ö 18  
Badehaus - Eintrittspreise Schwimmbad  
VO/0278/09  
Ö 19  
Antrag der SPD-Fraktion: Änderung der Hauptsatzung. Schaffung der Stelle eines ehrenamtlichen Integrationsdezernenten  
SPD/0276/09  
Ö 20  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Kinderbetreuungseinrichtungen - Gebührenerstattung anlässlich des Streiks  
ALG/0268/09  
Ö 21  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 22  
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