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Tagesordnung - 18. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 06.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Verbilligung des Mittagessens in städtischen Kindertagesstätten      
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Städtische Jugendarbeit      
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Analyse und Nutzungskonzept für das Bahnhofsgebäude Ober-Roden      
Ö 7  
Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft  
VO/0066/08  
Ö 8  
Jahresberichte für das Haushaltsjahr 2007  
VO/0071/08  
Ö 9  
Zwischenbericht zum Frauenförderplan der Stadtverwaltung Rödermark und des Eigenbetriebs Entsorgung und Dienstleistung
VO/0080/08  
Ö 10  
Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0082/08  
Ö 11  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft  
VO/0087/08  
Ö 12  
Umbau OD B 459 - Waldacker  
VO/0088/08-2  
Ö 13  
Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet östlich der Straße "Zum Steckengarten" zwischen "Zum Herrnacker" und "Zum Steckengarten" im Stadtteil Ober-Roden  
VO/0266/07-03  
Ö 14  
Stellungnahme zum Regionalen Einzelhandelskonzept für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main (REHK)  
VO/0095/08  
Ö 15  
Gedenkstätte für ehemalige jüdische Mitbürger
VO/0097/08  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Errichtung einer Gedenkstätte für ehemalige jüdische Mitbürger der Stadt Rödermark auf dem Platz „Bahnhofstraße 18“ im Stadtteil Urberach.

Die Fläche ist entsprechend den vorgelegten Plänen dem Anlass angemessen neu zu gestalten. Die erforderlichen Mittel werden außerplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben 2008 bei der Erschließung für das Neubaugebiet „An den Rennwiesen“.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    21.04.2008 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 3 - geändert beschlossen
    Herr Bürgermeister Kern erläutert den Sachverhalt und gibt einen Überblick über die bisherige Entwicklung

Herr Bürgermeister Kern erläutert den Sachverhalt und gibt einen Überblick über die bisherige Entwicklung.

Herr Cobabus und Herr Knapp stellen alsdann ihre diesbezüglichen Recherche-Ergebnisse und eine Projektplanung vor.

Herr Michael Gensert stellt die drei Aspekte „Gedenken an die jüdische Gemeinde“, „Erinnerung an den Holocaust“ und die „Frage nach der lokalen Verantwortung“ heraus und fragt, wie deren Gewichtung gehandhabt werden soll.

Herr Bürgermeister Kern gibt Erläuterungen zu den bisherigen Überlegungen des Magistrats.

Herr Gerl fordert, dass die Schulen die Erinnerung wach halten müssen, und das Thema im Alltag der Stadt nie untergehen dürfe.

Herr Schultheis bittet darum, bei der Gestaltung des Platzes äußerste Gewissenhaftigkeit walten zu lassen.

Herr Lauer fragt nach, ob die Verwirklichung des Projektes bis zum Gedenktag am 17. November 2008 möglich ist.

Herr Hans Gensert bittet darum, heute zunächst einen Grundsatzbeschluss zu fassen.

Herr Bürgermeister Kern schlägt zur Beschlussfassung folgende Formulierung vor: „Die Fläche ist dem Anlass angemessen neu zu gestalten“. Er plädiert nochmals für den ins Auge gefassten Ort und bittet um einen Grundsatzbeschluss.

Herr Gerl fordert, dass die nächste Stadtverordnetenversammlung den Beschluss fassen soll, damit das Ziel rechtzeitig erreicht werden kann. Er stimmt für die Fraktion der AL Die Grünen der geänderten Vorlage zu.

Alsdann stellt der Vorsitzende den Beschlussvorschlag in der geänderten Formulierung zur Abstimmung. Er bedankt sich bei Frau Lotz, Herrn Knapp und Herrn Cobabus für ihr außerordentliches Engagement in der Sache und verabschiedet sie.

 

 

Beschluss:

Einstimmig

   
    23.04.2008 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Nach eingehender Beratung wird festgestellt, dass ein weiterer Beratungsbedarf besteht

Nach eingehender Beratung wird festgestellt, dass ein weiterer Beratungsbedarf besteht. Im Ältestenrat sowie in der Haupt- und Finanzausschusssitzung soll darüber befunden werden.

 

Es wird keine Empfehlung ausgesprochen.

   
    24.04.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Errichtung einer Gedenkstätte für ehemalige jüdische Mitbürger der Stadt Röderm

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Errichtung einer Gedenkstätte für ehemalige jüdische Mitbürger der Stadt Rödermark auf dem Platz „Bahnhofstraße 18“ im Stadtteil Urberach.

Die Fläche ist entsprechend den vorgelegten Plänen dem Anlass angemessen neu zu gestalten. Die erforderlichen Mittel werden außerplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben 2008 bei der Erschließung für das Neubaugebiet „An den Rennwiesen“.

 

Es folgt ein gemeinsamer Antrag aller Fraktionen. Einem gemeinsamen Antrag wird zugestimmt. Noch offene Punkte zur Gedenkstätte werden im Ältestenrat beraten.

   
    06.05.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - geändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Errichtung einer Gedenkstätte für ehemalige jüdische Mitbürger der Stadt Röderm

Bürgermeister Kern begründet den gemeinsamen Antrag von Magistrat und allen in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark vertretenen Fraktionen. Dieser lautet wie folgt:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Errichtung einer Gedenkstätte für ehemalige jüdische Mitbürger der Ursprungsgemeinden der Stadt Rödermark auf dem Platz „Bahnhofstraße 18“ im Stadtteil Urberach.

 

Die Fläche ist dem Anlass angemessen neu zu gestalten.

 

Die weiteren Erörterungen sollen im Ältestenrat erfolgen.

 

Die erforderlichen Mittel in Höhe von 33.000 € für die Gestaltung des Platzes werden außerplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben 2008 bei der Erschließung für das Neubaugebiet „An den Rennwiesen“.

 

Sodann erfolgt die Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                      /

Ö 16  
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen  
Enthält Anlagen
VO/0104/08  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Integrationskonzept      
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Gestaltungsschritte: Ortsmitte Ober-Roden"