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Tagesordnung - 21. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
Datum: Mi, 19.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Haushaltsplan 2009
Enthält Anlagen
VO/0261/08  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.       Den Änderungen zum Haushalt 2009 wird zugestimmt.

 

          Abstimmungsergebnis:

          Zustimmungen:

          Ablehnungen:

          Enthaltungen:

 

2.       Dem Haushaltskonsolidierungskonzept 2009 wird zugestimmt.

 

          Abstimmungsergebnis:

          Zustimmungen:

          Ablehnungen:

          Enthaltungen:

 

3.       Der Haushaltssatzung 2009 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus 1. sind enthalten).

 

          Abstimmungsergebnis:

          Zustimmungen:

          Ablehnungen:

          Enthaltungen:

 

4.       Der Beteiligungsbericht 2008 wird zur Kenntnis genommen.

 

5.       Die Wirtschaftspläne der Berufsakademie Rhein-Main GmbH und der IC Rödermark AG werden zur Kenntnis genommen.

   
    17.11.2008 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
    Der Tagesordnungspunkt soll im Haupt- und Finanzausschuss erörtert werden

Der Tagesordnungspunkt soll im Haupt- und Finanzausschuss erörtert werden.

   
    19.11.2008 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 2 - (offen)
    Zum Entwurf des Haushaltsplanes werden keine Erläuterungen gewünscht

Zum Entwurf des Haushaltsplanes werden keine Erläuterungen gewünscht.

Die weiteren Beratungen erfolgen im Haupt- und Finanzausschuss.

 

   
    20.11.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 1 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

1.         Den Änderungen zum Haushalt 2009 wird zugestimmt.

 

2.         Dem Haushaltskonsolidierungskonzept 2009 wird zugestimmt.

 

3.         Der Haushaltssatzung 2009 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus 1. sind enthalten).

 

4.         Dem Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe“ wird zugestimmt.

 

5.         Der Beteiligungsbericht 2008 wird zur Kenntnis genommen.

 

6.         Die Wirtschaftspläne der Berufsakademie Rhein-Main GmbH und der IC Rödermark AG werden zur Kenntnis genommen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab.

   
    02.12.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - zurückgestellt
    4

Die Beratung des Haushaltsplanentwurfs erfolgt erst in der Februar-Sitzung 2009 der Stadtverordnetenversammlung. Es wird lediglich über Punkt 4 der Magistratvorlage (Wirtschaftplan des Eigenbetriebes) Beschluss gefasst.

 

Erster Stadtrat Sturm begründet die Änderung des Wirtschaftplanes. Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt über den geänderten Wirtschaftplan, der mit den eingearbeiteten Änderungen wie folgt lautet, abstimmen:

 

 

4.   Dem Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe“ wird zugestimmt.

 

Aufgrund der §§ 94 ff der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der zurzeit gültigen Fassung in Verbindung mit den §§ 13 – 15 Eigenbetriebgesetz in der Fassung vom 9., Juni 1989, zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. März 2005 (GVBl. I S. 218), hat die Stadtverordnetenversammlung am 2.12.2008 den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2009 wie folgt festgesetzt:

 

Der Wirtschaftsplan wird festgesetzt

 

1.      Erfolgsplan mit einem
im Gesamtertrag von            EUR        14.972.136
Gesamtaufwand von             EUR        15.395.582
Jahresverlust von                 EUR              423.446

 

2.      im Vermögensplan mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von je

                                            EUR          4.844.248

 

3.      Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahme wird festgesetzt auf

                                            EUR                  0

 

4.      Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf


                                            EUR                  0

 

5.      Die Ausgaben des Vermögensplanes sind innerhalb der jeweiligen Geschäftsfelder gegenseitig deckungsfähig.

 

6.      Es gilt die von der Stadtverordnetenversammlung am                 beschlossene Stellenübersicht.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                      /

   
    29.01.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 1 - zur Kenntnis genommen
    Herr Sturm erläutert die Vorlage und erklärt, dass der Magistrat die Empfehlung aus-gesprochen hat, den Haushaltsplan 2009 erst in der März-Sitzung der Stadtverordne-tenversammlung zu beschließen

Herr Sturm erläutert die Vorlage und erklärt, dass der Magistrat die Empfehlung ausgesprochen hat, den Haushaltsplan 2009 erst in der März-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zu beschließen. Grund sind die beschlossenen Konjunkturpakete von Land und Bund und die dazu fehlenden Ausführungsbestimmungen. Unter Umständen könnten noch förderfähige Maßnahmen in den Haushalt aufgenommen werden.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    10.02.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - zurückgestellt
    In der vorangegangenen Sitzung des Ältestenrates wurde die Festlegung getroffen, dass der Tagesordnungspunkt 4 von der Tagesordnung abgesetzt wird und Beratung und Beschlussfassung in der nächsten Sitzung am 17

In der vorangegangenen Sitzung des Ältestenrates wurde die Festlegung getroffen, dass der Tagesordnungspunkt 4 von der Tagesordnung abgesetzt wird und Beratung und Beschlussfassung in der nächsten Sitzung am 17. März erfolgen soll.

   
    02.03.2009 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 1 - zur Kenntnis genommen
    Die Behandlung des Haushaltsplanes 2009 wird einvernehmlich in die nächste Sitzungsrunde verschoben

Die Behandlung des Haushaltsplanes 2009 wird einvernehmlich in die nächste Sitzungsrunde verschoben.

   
    05.03.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 1 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird geschoben und in der Stadtverordnetenversammlung im Mai beraten.

   
    17.03.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Über die Tagesordnungspunkt 4 wird in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 2009 beraten.

   
    27.04.2009 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
    Änderungsantrag zum Produkthaushalt ’09

Um 21.40 Uhr übernimmt der stellvertretende Ausschussvorsitzende, Manfred Rädlein, vorübergehend die Sitzungsleitung.

 

Er ruft Änderungsanträge zu Produkthaushalt auf:

 

Änderungsantrag zum Produkthaushalt ’09

Antrag Nr. 1 der SPD-Fraktion (lfd. Nr. 15):

Verlagerung der Hortbetreuung in die Ganztagangebote der Grundschulen

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, bis August 2009 mit den Schulen die bisherige Hortbetreuung in das Ganztagsangebot der Grundschulen, respektive/ersatzweise in deren Betreuungsangebot vorzubereiten und hierzu eine entsprechende Konzeption der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen. Gleichzeitig ist zu prüfen, in welchem Umfang die Stadt die Schulen unterstützen muss, um die bisherige Hortleistung zumindest in ihrem zeitlichen Umfang aufrecht zu erhalten.

 

Bürgermeister Kern stellt klar, dass die Schule kein Anstellungsträger sein kann. Sie darf kein Hort-Personal einstellen.

 

Nach kurzer Diskussion wird von allen Fraktionen gefordert, dass die Stadt, in Bezug auf Ganztagschule, deutlicher gegenüber der Schule auftreten muss. Damit wäre ein Einsparpotential in diesem Bereich vorhanden.

 

Es erfolgt Abstimmung:

 

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      /

 

 

Änderungsantrag zum Produkthaushalt ’09

Antrag der Fraktion Andere Liste/die Grünen (lfd. Nr. 3):

Konzeptstudie Kulturhalle

 

Beschlussvorschlag:

 

Es wird eine Konzeptstudie zur besseren Vermarktung der Kulturhalle sowie zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit der städtischen kulturellen Veranstaltungen in Auftrag gegeben. Hierzu werden 15.000 € bereitgestellt.

 

 

Änderungsantrag zum Produkthaushalt ’09

Antrag Nr. 4 der SPD-Fraktion (lfd. Nr. 18):

Optimierung des Kulturangebotes durch Verbesserung der kulturellen Zusammenarbeit

 

Beschlussvorschlag:

 

Durch eine verbesserte regionale Zusammenarbeit im Bereich der Kulturangebote sind erhebliche Kostenreduzierungen erreichbar. Dies setzt eine vernünftige Planung und Organisation mit Kulturtreibenden in der Region voraus. Hierfür sind entsprechende Grundlagen zu schaffen und konsequent umzusetzen.

 

Der Leiter der Stabsstelle Kultur, Dietmar Schrod, berichtet ausführlich zu den Änderungsanträgen und stellt sich den Fragen der Ausschussmitgliedern. Er lässt eine Übersicht über die Veranstaltungen im Haushaltsjahr 2009 in der Kulturhalle mit einem Soll-Ist Vergleich 2008 – Plan 2009, sowie eine Übersicht über die Einnahmen aus den Bereichen der verschiedenen Nutzer des Jahres 2008, einem Auslastungsbericht aller Räume der Kulturhalle 2008 und einer Übersicht über die Aufwendungen der Kulturhalle im Jahr 2008 in der Ausschussrunde verteilen.

 

Eine Abstimmung über die Änderungsanträge zum Produkthaushalt 2009 soll in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

 

   
    29.04.2009 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
    Es wird Einmütigkeit erzielt, dass die Beratungen in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses erfolgen sollen

Es wird Einmütigkeit erzielt, dass die Beratungen in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses erfolgen sollen.

 

   
    30.04.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
    Herr Sturm gibt einen Überblick über die wesentlichen Veränderungen zum Defizit des Vorjahres

Herr Sturm gibt einen Überblick über die wesentlichen Veränderungen zum Defizit des Vorjahres.

Die im Magistrat gefassten Beschlüsse zu Investitionen der Feuerwehr werden von Herrn Kern erläutert.

 

Von der Verwaltung werden ergänzende Unterlagen zum Haushalt 2009 verteilt.

 

 

1.       Den Änderungen zum Haushalt 2009 wird zugestimmt.

 

          Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

 

2.       Dem Haushaltskonsolidierungskonzept 2009 wird zugestimmt.

 

          Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

 

3.       Der Haushaltssatzung 2009 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus 1. sind enthalten).

 

          Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    05.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    1

1.         Den Änderungen zum Haushalt 2009 wird zugestimmt.

 

2.         Dem Haushaltskonsolidierungskonzept 2009 wird zugestimmt.

 

3.         Der Haushaltssatzung 2009 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus 1. sind enthalten).

 

4.         Der Beteiligungsbericht 2008 wird zur Kenntnis genommen.

 

5.         Die Wirtschaftspläne der Berufsakademie Rhein-Main GmbH und der IC Rödermark AG werden zur Kenntnis genommen.

 

Von den Fraktionen AL/Die Grünen und CDU wurde jeweils ein ergänzender Antrag zum Haushalt 2009 vorgelegt. Es wird vereinbart, dass die Fraktionsvorsitzenden eine Übersicht über die zum Haushalt 2009 eingegangenen Anträge sowie die aktuelle Änderungsliste erhalten sollen.

 

Die Abstimmungsergebnisse über die zum Haushalt 2009 eingereichten Anträge der Fraktionen werden auf gesondert beigefügter Übersicht dargestellt.

 

Antrag laufende Nr. 16:

Herr Lauer regt an in Vorbereitung des Haushalts 2010 alle Einnahmepositionen einer genauen Prüfung zu unterziehen. Herr Sturm sagt zu, eine Übersicht über alle erzielten Gebühreneinnahmen sowie deren Höhe den Fraktionen zur Verfügung zu stellen.

 

Antrag laufende Nr. 17:

Den Fraktionen soll eine Übersicht über die interkommunale Zusammenarbeit der Stadt Rödermark vorgelegt werden.

Herr Kern sagt dies zu.

 

   
    12.05.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Die Stadtverordnetenvorsteherin erteilt Herrn Ersten Stadtrat Sturm das Wort, der in der Folge einen Überblick über die Änderungen, die seit Einbringung des Haushaltes im Herbst letzten Jahres erforderlich wurden, sowie über die vorgeschlagenen Festlegungen des Haushaltskonsolidierungkonzeptes gibt.

 

Es schließen sich die Stellungnahmen der Fraktionen zum Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2009 an. Es sprechen:

 

Für die CDU-Fraktion                                      Herr Michael Gensert

 

Für die Fraktion der Anderen Liste/die Grünen  Frau Rickert

 

Für die SPD-Fraktion                                       Herr Lauer

 

Für die FDP-Fraktion                                       Herr Hans Gensert.

 

 

Nach den Stellungnahmen der Fraktionen gibt Bürgermeister Kern zum Entwurf des Haushaltes 2009 und den Ausführungen der Fraktionen eine Stellungnahme ab.

 

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin erklärt um 22.30 Uhr, dass die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit unterbrochen wird. Fortsetzung der Sitzung soll morgen, am 13.05.2009 um 19.00 Uhr stattfinden.

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.       Den Änderungen zum Haushalt 2009 wird zugestimmt.

 

          Abstimmungsergebnis:

          Zustimmungen:

          Ablehnungen:

          Enthaltungen:

 

2.       Dem Haushaltskonsolidierungskonzept 2009 wird zugestimmt.

 

          Abstimmungsergebnis:

          Zustimmungen:

          Ablehnungen:

          Enthaltungen:

 

3.       Der Haushaltssatzung 2009 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus 1. sind enthalten).

 

          Abstimmungsergebnis:

          Zustimmungen:

          Ablehnungen:

          Enthaltungen:

 

4.       Der Beteiligungsbericht 2008 wird zur Kenntnis genommen.

 

5.       Die Wirtschaftspläne der Berufsakademie Rhein-Main GmbH und der IC Rödermark AG werden zur Kenntnis genommen.

 

Ö 3  
Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Baugebiet Breidert"      
Ö 4  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion; betr.: LKW Durchfahrten im Ortsteil Urberach      
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion; betr.: Parkleitsystem für Rödermark      
Ö 6  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion; betr.: Parkraumkonzept der Stadt Rödermark      
Ö 7  
Videoüberwachung an den Bahnhöfen -Der Verhandlungsgegenstand ist gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.10.08 an den Ausschuss zur Beschlussfassung delegiert.-      
Ö 8  
Leichtathletikanlage      
Ö 9  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 10  
Mitteilungen und Anfragen