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Tagesordnung - 2. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 30.05.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4     Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark vom 23.06.1993 a) Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen b) Antrag der FDP-Fraktion      
Ö 5     Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadtverordnetenvorsteherin bzw. des Stadtverordnetenvorstehers  
VO/0064/06  
Ö 6     Feststellung der Reihenfolge der Vertretung der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung  
VO/0066/06  
Ö 7     Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Schriftführers  
VO/0068/06  
Ö 8  
Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte  
VO/0089/06  
Ö 9     Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter für die Verbandskammer des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt  
VO/0071/06  
Ö 10     Wahl der Vertreterinnen bzw. der Vertreter und der Stellvertreterinnen bzw. der Stellvertreter für den Zweckverband Gruppenwasserwerk Dieburg  
VO/0072/06  
Ö 11     Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters des Wasserverbandes Gersprenzgebiet  
VO/0073/06  
Ö 12     Wahl der Vertreterinnen bzw. der Vertreter und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter für a) den Verbandsvorstand b) die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Rodau-Bieber  
VO/0074/06  
Ö 13     Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter zum Sparkassenzweckverband  
VO/0075/06  
Ö 14     Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und Stellvertreterin bzw. Stellvertreters zur Verbandsversammlung der KIV Hessen  
VO/0076/06  
Ö 15  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung  
VO/0077/06  
Ö 16     Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft  
VO/0078/06  
Ö 17  
Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden) hier: Wahl der stellvertretenden Schiedsperson      
Ö 18     Jahresabschluss 2004 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Rödermark      
Ö 19  
Betrieb Badehaus      
Ö 20  
Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Bahngelände nördlich des Bahnhofs Ober-Roden bis zum Bahnübergang in der Dieburger Straße
Enthält Anlagen
VO/0090/06  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet nördlich des Bahnhofs Ober-Roden bis zum Bahnübergang Dieburger Straße westlich der Bebauung entlang der Dieburger Straße.

 

Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung A 28 „Bahnhof Ober-Roden - Nord“.

 

Ziel der Planung ist die Erweiterung der P+R-Anlagen im Bereich des Bahnhofs Ober-Roden sowie die Anlegung eines Fuß- und Radweges entlang der Bahnlinie. Weiterhin soll diese Fläche für eine mögliche Unterführung der S-Bahn (Bahnübergang Dieburger Straße) vorgehalten werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    17.05.2006 - Wirtschafts- und Bauausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet nördlich des Bahnhofs Ober-Rod

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet nördlich des Bahnhofs Ober-Roden bis zum Bahnübergang Dieburger Straße westlich der Bebauung entlang der Dieburger Straße.

 

Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung A 28 „Bahnhof Ober-Roden - Nord“.

 

Ziel der Planung ist die Erweiterung der P+R-Anlagen im Bereich des Bahnhofs Ober-Roden sowie die Anlegung eines Fuß- und Radweges entlang der Bahnlinie. Weiterhin soll diese Fläche für eine mögliche Unterführung der S-Bahn (Bahnübergang Dieburger Straße) vorgehalten werden.

 

Herr Bürgermeister Kern gibt eine Erklärung weshalb „…für das in der Anlage bezeichnete Gebiet“ ein Bebauungsplan aufgestellt werden soll.

 

Mit 7 Ja-Stimmen empfiehlt der Ausschuss einstimmig die Beschlussfassung.

   
    18.05.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Der Beschlussvorschlag wurde geändert:

Der Beschlussvorschlag wurde geändert:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das in der Anlage ersichtliche Gebiet nördlich des Bahnhofs Ober-Roden bis zum Bahnübergang Dieburger Straße westlich der Bebauung entlang der Dieburger Straße.

 

Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung A 28 „Bahnhof Ober-Roden - Nord“.

 

Ziel der Planung ist die Erweiterung der P+R-Anlagen im Bereich des Bahnhofs Ober-Roden sowie die Anlegung eines Fuß- und Radweges entlang der Bahnlinie. Weiterhin soll diese Fläche für eine mögliche Unterführung der S-Bahn (Bahnübergang Dieburger Straße) vorgehalten werden.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem geänderten Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    30.05.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 20 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet nördlich des Bahnhofs Ober-Roden bis zum Bahnübergang Dieburger Straße westlich der Bebauung entlang der Dieburger Straße.

 

Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung A 28 „Bahnhof Ober-Roden - Nord“.

 

Ziel der Planung ist die Erweiterung der P+R-Anlagen im Bereich des Bahnhofs Ober-Roden sowie die Anlegung eines Fuß- und Radweges entlang der Bahnlinie. Weiterhin soll diese Fläche für eine mögliche Unterführung der S-Bahn (Bahnübergang Dieburger Straße) vorgehalten werden.

Abstimmung betr

 

Abstimmung betr. TO A:         einstimmig angenommen
Zustimmung:                           CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP
Ablehnung:                              /
Enthaltung:                             /

 

Ö 21     Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes A 1.4 "Waldacker" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
VO/0098/06  
Ö 22     Beschluss des Bebauungsplanes A 1.4 "Waldacker" als Satzung  
VO/0099/06  
Ö 23     Antrag der FDP-Fraktion betr.: Änderung der Sperrzeitverordnung      
Ö 24     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Einrichtung eines Gymnasiums in Rödermark      
Ö 25     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "An den Rennwiesen"      
Ö 26  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung der Stadt Rödermark