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Tagesordnung - 20. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 05.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 23:38 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der Fraktion FWR: Ehemaliger "Schlecker" - Urberach  
FWR/0027/24  
Ö 3.2  
Anfrage der Fraktion FWR: Schützenhof Urberach  
FWR/0028/24  
Ö 4  
Badehaus - Eintrittspreise Schwimmbad
VO/0017/24  
Ö 5  
Investitionsprogramm 2024 - 2028  
Enthält Anlagen
VO/0011/24  
Ö 6  
Doppelhaushalt 2024/2025  
Enthält Anlagen
VO/0010/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Den Änderungen zum Doppelhaushalt 2024/2025 wird zugestimmt. Die  Änderungen fließen in die Haushaltssatzung 2024/2025 ein.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

2. Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung  2024/2025 ein.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

3. Der Haushaltssatzung 2024/2025 mit Haushaltsplan, Stellenplan, Finanzplan  wird zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind               enthalten).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

4. Dem Wirtschaftsplan 2024/2025 der Kommunalen Betriebe Rödermark wird  zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

5. Der Wirtschaftsplan 2024 der Berufsakademie Rhein-Main GmbH wird zur  Kenntnis genommen und dem Doppelhaushalt 2024/2025 beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

6. Der Beteiligungsbericht 2022 wird zur Kenntnis genommen und dem  Doppelhaushalt 2024/2025 beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    20.02.2024 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    21.02.2024 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - (offen)
   

 

 

   
    22.02.2024 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Den Änderungen zum Doppelhaushalt 2024/2025 wird zugestimmt. Die  Änderungen fließen in die Haushaltssatzung 2024/2025 ein.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: CDU, AL

Ablehnung: SPD, FDP, FWR

Enthaltung:
 

2. Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung  2024/2025 ein.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: CDU, AL

Ablehnung: SPD, FWR

Enthaltung: FDP

 

3. Der Haushaltssatzung 2024/2025 mit Haushaltsplan, Stellenplan, Finanzplan  wird zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind               enthalten).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: CDU, AL

Ablehnung: SPD, FDP, FWR

Enthaltung:

 

4. Dem Wirtschaftsplan 2024/2025 der Kommunalen Betriebe Rödermark wird  zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: CDU, AL, FDP, FWR

Ablehnung:

Enthaltung: SPD

 

5. Der Wirtschaftsplan 2024 der Berufsakademie Rhein-Main GmbH wird zur  Kenntnis genommen und dem Doppelhaushalt 2024/2025 beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: CDU, AL, FDP, FWR

Ablehnung:

Enthaltung: SPD

 

6. Der Beteiligungsbericht 2022 wird zur Kenntnis genommen und dem  Doppelhaushalt 2024/2025 beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: CDU, AL, FDP, FWR

Ablehnung:

Enthaltung: SPD

 

   
    05.03.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Den Änderungen zum Doppelhaushalt 2024/2025 wird zugestimmt. Die Änderungen fließen in die Haushaltssatzung 2024/2025 ein.

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen 

 

Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (12) 

Ablehnung: SPD (4), FWR (4), FDP (2), AfD (1) 

Enthaltung: ./.


 

  1. Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2024/2025 ein.

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen 

 

Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (12), SPD (4), FWR (4), AfD (1) 

Ablehnung: FDP (2) 

Enthaltung: ./.

 

  1. Der Haushaltssatzung 2024/2025 mit Haushaltsplan, Stellenplan, Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind enthalten).

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen 

 

Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (12) 

Ablehnung: SPD (4), FWR (4), FDP (2), AfD (1)  

Enthaltung: ./.

 

  1. Dem Wirtschaftsplan 2024/2025 der Kommunalen Betriebe Rödermark wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen 

 

Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (12), FDP (2), AfD (1) 

Ablehnung: SPD (4) 

Enthaltung: FWR (4)

 

  1. Der Wirtschaftsplan 2024 der Berufsakademie Rhein-Main GmbH wird zur Kenntnis genommen und dem Doppelhaushalt 2024/2025 beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen; die SPD-Fraktion beteiligt sich nicht an Abstimmungen, die eine Kenntnisnahme zum Inhalt haben

 

Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (12), FWR (4), FDP (2), AfD (1) 

Ablehnung: ./.

Enthaltung: ./.

 

  1. Der Beteiligungsbericht 2022 wird zur Kenntnis genommen und dem Doppelhaushalt 2024/2025 beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen; die SPD-Fraktion beteiligt sich nicht an Abstimmungen, die eine Kenntnisnahme zum Inhalt haben             

 

Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (12), FWR (4), FDP (2), AfD (1)

Ablehnung: ./.

Enthaltung: ./.


 

Ö 6.1  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Begrenzung des Stellenzuwachses - Stellenbesetzung und Konsolidierung vor Stellenplanausweitung  
FDP/0024/24  
Ö 6.2  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Neues Produkt: Kreativwerkstatt Kulturkreis  
FDP/0025/24  
Ö 6.3  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Mittelbereitstellung für Livestream/Liveübertragung aus der Stadtverordnetenversammlung  
FDP/0026/24  
Ö 6.4  
Haushaltsantrag der SPD-Fraktion: Erhöhung der Zuschüsse für die Musikschule Rödermark e.V.  
SPD/0041/24  
Ö 6.5  
Haushaltsantrag der Fraktion FWR: Wiedereinstellen von Haushaltsmitteln für Anlagen zur Geschwindigkeitsüberwachung  
FWR/0043/24  
Ö 6.6  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Begrenzung der Personalkosten  
FDP/0044/24  
Ö 6.7  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Änderungsantrag zum Haushaltsantrag der SPD-Fraktion: Erhöhung der Zuschüsse für die Musikschule Rödermark e.V.  
FDP/0045/24  
Ö 6.8  
Haushaltsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Grüne: Personal  
CAL/0046/24  
Ö 6.9  
Haushaltsantrag der CDU-Fraktion: Erhöhung der Zuschüsse für die Musikschule Rödermark e.V.  
CDU/0048/24  
Ö 7  
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle Rödermark - 2. Änderung -
Enthält Anlagen
VO/0031/24