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Tagesordnung - 35. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Bezeichnung:	35. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Di, 16.02.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 22:32	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Halle Urberach
Ort:	Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Ö 2		Mitteilungen des Magistrats
Ö 3		Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1		Anfrage der Fraktion FWR: Ortsdurchfahrt Urberach	FWR/0239/20
Ö 3.2		Anfrage der Fraktion FWR: Baulücken Rennwiesengebiet	FWR/0012/21
Ö 3.3		Anfrage der Fraktion FWR: Verkehrsentlastung Rödermark	FWR/0013/21
Ö 3.4		Anfrage der FDP-Fraktion: Brandschutzkommission; Umbau und Ertüchtigung der Feuerwehrhäuser	FDP/0032/21
Ö 4		Verleihung der Bezeichnung Ehrenbürgermeister an Bürgermeister a. D. Roland Kern	VO/0020/21
Ö 5		Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung	VO/0011/21
Ö 6		Änderung der Kostenbeitragssatzungen zur Kinderbetreuung während der Einschränkungen zur Eindämmung des Corona-Virus	VO/00281_1/20
Ö 7		Erhebung von Spielapparatesteuer während der Gültigkeit von Verordnungen des Landes Hessen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie	VO/0269/20
Ö 8		Beteiligungsbericht 2019	VO/0298/20
Ö 9		KommPakt - Das Beteiligungsmodell der Entega	VO/0248/20
Ö 10		Stadtwald Rödermark: Förderantrag auf Bundeswaldprämie - Verlängerung der FSC-Zertifizierung	VO/0008/21
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Es wird beschlossen, dass die Bewirtschaftung des Stadtwaldes Rödermark zunächst bis zum Jahresende 2031 nach den Kriterien der FSC-Zertifizierung erfolgt und eine Re-Zertifizierung zum erforderlichen Zeitpunkt angestrebt werden soll. Der Förderantrag auf Erhalt der Bundeswaldprämie soll unter Angabe der FSC-Zertifizierung gestellt werden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	16.02.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Die Abstimmung erfolgt unter TO A. Beschlussvorschlag: Es wird beschlossen, dass die Bewirtschaftung des Stadtwaldes Rödermark zunächst bis zum Jahresende 2031 nach den Kriterien der FSC-Zertifizierung erfolgt und eine Re-Zertifizierung zum erforderlichen Zeitpunkt angestrebt werden soll. Der Förderantrag auf Erhalt der Bundeswaldprämie soll unter Angabe der FSC-Zertifizierung gestellt werden. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU (12), AL/Die Grüne (9), SPD (4), FWR (4), FDP (3), Fraktionslos (1) Ablehnung: / Enthaltung: /

	19.02.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 10 - (offen)
	Behandelt in der Sitzung am 16.02.2021.
Ö 11		Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 8 Flurstück 2/2, Rudolf-Diesel-Straße	VO/0006/21
Ö 12		Anordnung zur Durchführung einer Baulandumlegung für das "Gewerbegebiet Kapellenstraße" in Rödermark / Ober-Roden	VO/0010/21
Ö 13		Gewerbegebiet Kapellenstraße; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch	VO/0015/21
Ö 13.1		Änderungsantrag der Fraktion AL/Grüne: Gewerbegebiet Kapellenstraße - Aufstellungsbeschluss	ALG/0015_1/21
Ö 14		Urbanes Gebiet Odenwaldstraße; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch	VO/0014/21
Ö 15		B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach; Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen	VO/0016/21
Ö 16		B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach; Beschluss des Durchführungsvertrags gemäß § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch	VO/0017/21
Ö 17		B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach; Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch	VO/0018/21
Ö 18		A48 Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"; Behandlung der Stellungnahmen/ Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch	VO/0021/21
Ö 18.1		Änderungsantrag der Fraktion AL/Grüne: Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs" - Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit	AL/0021_1/21
Ö 19		A48 Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"; Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (öffentliche Auslegung) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch	VO/0022/21
Ö 20		A67 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Dieburger Straße Süd" im Stadtteil Ober-Roden; Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen	VO/0023/21
Ö 21		A67 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Dieburger Straße Süd" im Stadtteil Ober-Roden; Beschluss des Durchführungsvertrags gemäß § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch	VO/0024/21
Ö 22		A67 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Dieburger Straße Süd" im Stadtteil Ober-Roden; Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch	VO/0025/21
Ö 23		Grundsatzbeschluss Jägerhaus/ Rathausplatz Ober-Roden	VO/0030/21
Ö 24		Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania und einer Verkehrsspange Ober-Roden Nord	VO/0031/21
Ö 25		Jahresabschluss 2019 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark	VO/0249/20
Ö 26		Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"	VO/0296/20
Ö 27		Ermittlung der Abwassergebühren für die Jahre 2021 bis 2023, getrennt nach Schmutzwasser- und Niederschlagswassereinleitung	VO/0252/20
Ö 28		5. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Betriebe Rödermark"	VO/0004/21
Ö 29		Antrag der SPD-Fraktion: Kontrolle des fließenden Verkehrs	SPD/0001/21
Ö 29.1		Änderungsantrag der Fraktion FWR: Kontrolle des fließenden Verkehrs	FWR/0001_1/21
Ö 30		Antrag der SPD-Fraktion: Schulsozialarbeit an Grundschulen	SPD/0002/21
Ö 30.1		Änderungsantrag der Fraktion FWR: Schulsozialarbeit an Grundschulen	FWR/0002_1/21
Ö 31		Antrag der SPD-Fraktion: Umbau des Eppertshäuser Knotens	SPD/0003/21
Ö 31.1		Änderungsantrag der Fraktion AL/Die Grüne zum SPD-Antrag: Umbau des Eppertshäuser Knotens	ALG/0003_1/21
Ö 32		Antrag der SPD-Fraktion: Lärmmessung Rodaustraße	SPD/0019/21
Ö 33		Antrag der SPD-Fraktion: Beseitigung des S-Bahnübergangs in Ober-Roden	SPD/0223/20
Ö 34		Antrag der SPD-Fraktion: Sozialer Wohnungsbau in Rödermark	SPD/0224/20
Ö 35		Antrag der FDP-Fraktion: Geänderte Fassung: Grünflächenpflege in Rödermark nach ökologischen Kriterien	FDP/0268_1/19
Ö 36		Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Corona-Hilfe für Vereine	FWR/0033_1/21
Ö 36.1		Änderungsantrag der Fraktion AL/Grüne zur Neufassung des Antrages der Fraktion Freie Wähler: Corona Hilfe für Vereine	ALG/0033_2/21
Ö 36.2		Corona-Hilfe für Vereine/Kulturschaffende	VO/0046/21
Ö 37		Erwerb des Anwesens Bachgasse 6 Vorlage: VO/0044/21
Ö 38		Planungsvereinbarung mit hessen mobil zum Thema "Prüfung Ortsumfahrung Urberach"	VO/0045/21

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