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Tagesordnung - 30. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Bezeichnung:	30. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Di, 04.02.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 20:09	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort:	Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Ö 2		Mitteilungen des Magistrats
Ö 3		Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1		Anfrage der FDP-Fraktion: Aktueller Sachstand: "Digitale Dorflinde" und "Wifi4EU" in Rödermark"	FDP/0009/20
Ö 4		Doppelhaushaltsplan 2020/2021	VO/0005/20
Ö 5		Neuwahl/Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)	VO/0008/20
Ö 6		Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Offenbach zur selbstständigen Verwertung von Abfällen	VO/0228/19
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt, dem Abschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Offenbach zur selbständigen Verwertung von PPK, Sperrabfall, Altmetall sowie kompostierbaren Abfällen aus Garten- und Parkanlagen zuzustimmen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	23.01.2020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 4 - zur Kenntnis genommen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt, dem Abschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Offenbach zur selbständigen Verwertung von PPK, Sperrabfall, Altmetall sowie kompostierbaren Abfällen aus Garten- und Parkanlagen zuzustimmen. Der Tagesordnungspunkt soll in der Stadtverordnetenversammlung ohne Aussprache erfolgen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: /

	04.02.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Die Vorlage wird vereinbarungsgemäß ohne Aussprache abgestimmt. Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt, dem Abschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Offenbach zur selbständigen Verwertung von PPK, Sperrabfall, Altmetall sowie kompostierbaren Abfällen aus Garten- und Parkanlagen zuzustimmen. Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU (13), AL/Die Grüne (8), SPD (6), FWR (4), FDP (4) Ablehnung:/ Enthaltung:/
Ö 7		Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Dieburger Straße Süd" gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch; Antrag des Vorhabenträgers Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der frühzeitigen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch	VO/0006/20
Ö 8		Ausländerbeiräte als demokratische Interessensvertretung beibehalten	VO/0004/20
Ö 9		Antrag der Fraktion FWR: Versickerung Oberflächenwasser und Gründächer	FWR/0199_1/19
Ö 9.1		Interfraktioneller Prüfantrag: Versickerung Oberflächenwasser und Gründächer	IFA/0026/20
Ö 10		Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsbelastung in Rödermark	FWR/0258/19
Ö 11		Antrag der FDP-Fraktion: Rödermark muss seinen Status als Mittelzentrum behalten! Mittelzentren im Kreis Offenbach sowie im Ballungsraum Rhein-Main erhalten und stärken!	FDP/0267_1/19
Ö 12		Antrag der FDP-Fraktion: Überarbeitung der Grünpflegepläne in Rödermark nach ökologischen Kriterien	FDP/0268/19

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