Die Stadtverordnetenversammlung stellt fest: Die Ausländerbeiräte erfüllen eine wichtige Aufgabe in der Interessensvertretung der ausländischen Mitbürger*innen in Rödermark und hessenweit. Die Stadtverordnetenversammlung würdigt ausdrücklich diese Arbeit als unverzichtbar für ein gemeinschaftliches Zusammenleben.
a)Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für das bisherige Wahlverfahren des Ausländerbeirates aus.
b)Falls die Wahl eines Ausländerbeirates nicht zu Stande kommt, kann der Magistrat eine Kommission vorübergehend einsetzen.
c)Die Stadt Rödermark unterstützt die Durchführung der Wahlen zum nächsten Ausländerbeirat in bewährter Art und Weise.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:
Ablehnung:
Enthaltung
23.01.2020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Ö 6 - zur Kenntnis genommen
Frau Basar erläutert das Zustandekommen der Vorlage und erläutert im Anschluss die Vorlage.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung stellt fest: Die Ausländerbeiräte erfüllen eine wichtige Aufgabe in der Interessensvertretung der ausländischen Mitbürger*innen in Rödermark und hessenweit. Die Stadtverordnetenversammlung würdigt ausdrücklich diese Arbeit als unverzichtbar für ein gemeinschaftliches Zusammenleben.
a)Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für das bisherige Wahlverfahren des Ausländerbeirates aus.
b)Falls die Wahl eines Ausländerbeirates nicht zu Stande kommt, kann der Magistrat eine Kommission vorübergehend einsetzen.
c)Die Stadt Rödermark unterstützt die Durchführung der Wahlen zum nächsten Ausländerbeirat in bewährter Art und Weise.
Es bleiben nach intensiver Diskussion noch Fragen offen. Außerdem soll der Ausländerbeirat den Gesetzestext über die Geschäftsstelle zur Verfügung stellen.
Frau Basar sagt dies zu.
Die Vorlage wird auf die nächste Sitzung des Ältestenrates geschoben.
28.01.2020 - Ausländerbeirat
Ö 5 - (offen)
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung stellt fest: Die Ausländerbeiräte erfüllen eine wichtige Aufgabe in der Interessensvertretung der ausländischen Mitbürger*innen in Rödermark und hessenweit. Die Stadtverordnetenversammlung würdigt ausdrücklich diese Arbeit als unverzichtbar für ein gemeinschaftliches Zusammenleben.
a)Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für das bisherige Wahlverfahren des Ausländerbeirates aus.
b)Falls die Wahl eines Ausländerbeirates nicht zu Stande kommt, kann der Magistrat eine Kommission vorübergehend einsetzen.
c)Die Stadt Rödermark unterstützt die Durchführung der Wahlen zum nächsten Ausländerbeirat in bewährter Art und Weise.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:
Ablehnung:
Enthaltung
Der o.a. und im Geschäftsgang befindliche Vorschlag des Ausländerbeirats wird intensiv diskutiert. Weiterhin wird ein geänderter Vorschlag verteilt und diskutiert.
04.02.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Ö 8 - ungeändert beschlossen
Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgt unter TO A.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung stellt fest: Die Ausländerbeiräte erfüllen eine wichtige Aufgabe in der Interessensvertretung der ausländischen Mitbürger*innen in Rödermark und hessenweit. Die Stadtverordnetenversammlung würdigt ausdrücklich diese Arbeit als unverzichtbar für ein gemeinschaftliches Zusammenleben.
a)Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für das bisherige Wahlverfahren des Ausländerbeirates aus.
b)Falls die Wahl eines Ausländerbeirates nicht zu Stande kommt, kann der Magistrat eine Kommission vorübergehend einsetzen.
c)Die Stadt Rödermark unterstützt die Durchführung der Wahlen zum nächsten Ausländerbeirat in bewährter Art und Weise.
Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen
Zustimmung:CDU (13), AL/Die Grüne (8), SPD (6), FWR (4), FDP (4)
