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Tagesordnung - 28. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 06.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:47 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Bericht zum 1. Quartal 2019  
Enthält Anlagen
VO/0128/19  
Ö 4  
Änderungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark" sowie der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0130/19  
Ö 5  
Änderungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark" sowie der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0131/19  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung einer Buslinie Richtung Dieburg/Odenwald  
SPD/0049/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark spricht sich für die

Einrichtung einer Schnellbuslinie Ober-Roden nach Dieburg /Groß-Umstadt aus.

Der Magistrat wird beauftragt mit allen beteiligten Kommunen und den

Kreisverkehrsgesellschaften Gespräche zu führen, um schnellstmöglich diese

Buslinie einzurichten.


 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    20.03.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Schultheis erläutert den Antrag.

   
    21.03.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark spricht sich für die

Einrichtung einer Schnellbuslinie Ober-Roden nach Dieburg /Groß-Umstadt aus.

Der Magistrat wird beauftragt mit allen beteiligten Kommunen und den

Kreisverkehrsgesellschaften Gespräche zu führen, um schnellstmöglich diese

Buslinie einzurichten.

 

Es wird vereinbart, dass der Geschäftsführer der KVG Offenbach in einen der folgenden Ausschüsse zwecks Berichterstattung eingeladen werden soll.

 

Die Anträge werden geschoben und verbleiben im Geschäftsgang.

   
    02.04.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird zurückgestellt und in eine der kommenden Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

 

   
    05.06.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - (offen)
   
   
    06.06.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark spricht sich für die

Einrichtung einer Schnellbuslinie Ober-Roden nach Dieburg /Groß-Umstadt aus.

Der Magistrat wird beauftragt mit allen beteiligten Kommunen und den

Kreisverkehrsgesellschaften Gespräche zu führen, um schnellstmöglich diese

Buslinie einzurichten.

Seitens der Koalition wird gegebenenfalls ein Änderungsantrag gestellt.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    18.06.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird zurückgestellt.

 

Ö 6.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Einrichtung einer Buslinie Richtung Dieburg/Odenwald  
FDP/0049_1/19  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Ökologische Grundsätze für die Ausweisung von neuen Baugebieten in Rödermark  
SPD/0133/19  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Beteiligung von Bürgerinitiativen und vergleichbaren Gruppierungen an Beschlüssen der Stavo  
SPD/0134/19  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: NEUFASSUNG: Räumliche Definition der "Grünen Mitte" (vormals Vorlage Nr. FDP/0177/17)  
FDP/0135/19  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Resolution: "Verweigerung des Sozialministeriums für einen verbesserten Versicherungsschutz für unverheiratete Lebenspartner/-innen von Feuerwehrleuten bei tödlichen Unfallereignissen"  
FDP/0136/19  
Ö 11  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen