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Tagesordnung - 28. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 06.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:47 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Bericht zum 1. Quartal 2019  
Enthält Anlagen
VO/0128/19  
Ö 4  
Änderungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark" sowie der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0130/19  
Ö 5  
Änderungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark" sowie der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0131/19  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung einer Buslinie Richtung Dieburg/Odenwald  
SPD/0049/19  
Ö 6.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Einrichtung einer Buslinie Richtung Dieburg/Odenwald  
FDP/0049_1/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1) Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark spricht sich grundsätzlich für die Einrichtung einer Schnellbuslinie vom Bahnhof Ober-Roden nach Dieburg/Groß-Umstadt aus.

2) Der Magistrat wird beauftragt, diesbezüglich mit allen beteiligen Kommunen, den

Kreisverkehrsgesellschaften sowie den beteiligten Kreisen Gespräche mit dem Ziel der

Erörterung und Klärung der nachstehend genannten Fragen zu führen:

a. Welche Beschlüsse müssten von wem für die Realisierung einer Schnellbuslinie vom Bahnhof Ober-Roden nach Dieburg gefasst werden?

b. Welche mögliche Streckenführung und Taktung (zur Anbindung an die S1) böte sich für eine solche Schnellbuslinie an?

c. Mit welchen Kosten insgesamt und mit welchem realistischen Verteilschlüssel müsste für die Einrichtung einer solchen Schnellbuslinie gerechnet werden?

d. Wird (ob und inwieweit) seitens der weiteren Beteiligten ein bzw. der Bedarf für die Einrichtung einer solchen Schnellbuslinie gesehen?

 

e. Welche Realisierungszeitraum zur Einrichtung einer solchen Schnellbuslinie wäre realistisch?
 

3) Der Magistrat wird beauftragt, über die Ergebnisse der geführten Gespräche und die

vorstehend genannten Fragenkomplexe im zuständigen Ausschuss für Bau, Umwelt,

Stadtentwicklung und Energie zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    20.03.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Kruger begründet den Antrag und die Fragestellung.

 

 

Nach kurzer Diskussion erfolgt keine Abstimmung.

Der Geschäftsführer der Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach soll zu einer derchsten Ausschusssitzungen eingeladen werden, um zu die Möglichkeiten einer Schnellbuslinie zu erläutern und direkt zu den Fragen der Mitglieder Stellung zu nehmen.

   
    21.03.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1)Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark spricht sich grundsätzlich für die Einrichtung einer Schnellbuslinie vom Bahnhof Ober-Roden nach Dieburg/Groß-Umstadt aus.

2)Der Magistrat wird beauftragt, diesbezüglich mit allen beteiligen Kommunen, den Kreisverkehrsgesellschaften sowie den beteiligten Kreisen Gespräche mit dem Ziel der Erörterung und Klärung der nachstehend genannten Fragen zu führen:

a. Welche Beschlüsse müssten von wem für die Realisierung einer

Schnellbuslinie vom Bahnhof Ober-Roden nach Dieburg gefasst werden?

b. Welche mögliche Streckenführung und Taktung (zur Anbindung an die S1) böte sich für eine solche Schnellbuslinie an?

c. Mit welchen Kosten insgesamt und mit welchem realistischen Verteilschlüssel müsste für die Einrichtung einer solchen Schnellbuslinie gerechnet werden?

d. Wird (ob und inwieweit) seitens der weiteren Beteiligten ein bzw. der Bedarf für die Einrichtung einer solchen Schnellbuslinie gesehen?

e. Welcher Realisierungszeitraum zur Einrichtung einer solchen Schnellbuslinie wäre realistisch?

3)Der Magistrat wird beauftragt, über die Ergebnisse der geführten Gespräche und die vorstehend genannten Fragenkomplexe im zuständigen Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie zu berichten.

   
    02.04.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8.1 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird zurückgestellt und in eine der kommenden Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    05.06.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3.1 - (offen)
   
   
    06.06.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1) Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark spricht sich grundsätzlich für die Einrichtung einer Schnellbuslinie vom Bahnhof Ober-Roden nach Dieburg/Groß-Umstadt aus.

2) Der Magistrat wird beauftragt, diesbezüglich mit allen beteiligen Kommunen, den

Kreisverkehrsgesellschaften sowie den beteiligten Kreisen Gespräche mit dem Ziel der

Erörterung und Klärung der nachstehend genannten Fragen zu führen:

a. Welche Beschlüsse müssten von wem für die Realisierung einer Schnellbuslinie vom Bahnhof Ober-Roden nach Dieburg gefasst werden?

b. Welche mögliche Streckenführung und Taktung (zur Anbindung an die S1) böte sich für eine solche Schnellbuslinie an?

c. Mit welchen Kosten insgesamt und mit welchem realistischen Verteilschlüssel müsste für die Einrichtung einer solchen Schnellbuslinie gerechnet werden?

d. Wird (ob und inwieweit) seitens der weiteren Beteiligten ein bzw. der Bedarf für die Einrichtung einer solchen Schnellbuslinie gesehen?

e. Welcher Realisierungszeitraum zur Einrichtung einer solchen Schnellbuslinie wäre realistisch?
 

3) Der Magistrat wird beauftragt, über die Ergebnisse der geführten Gespräche und die

vorstehend genannten Fragenkomplexe im zuständigen Ausschuss für Bau, Umwelt,

Stadtentwicklung und Energie zu berichten.

 

Die antragstellende Fraktion kündigt an, den Antrag zu überdenken und gegebenenfalls Änderungen einfließen zu lassen.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    18.06.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird zurückgestellt.

 

   
    21.08.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2.1 - zurückgezogen
   

Die Vorlage wird vom Antragsteller zurückgezogen.

   
    22.08.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4.1 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird zurückgezogen.

Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Ökologische Grundsätze für die Ausweisung von neuen Baugebieten in Rödermark  
SPD/0133/19  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Beteiligung von Bürgerinitiativen und vergleichbaren Gruppierungen an Beschlüssen der Stavo  
SPD/0134/19  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: NEUFASSUNG: Räumliche Definition der "Grünen Mitte" (vormals Vorlage Nr. FDP/0177/17)  
FDP/0135/19  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Resolution: "Verweigerung des Sozialministeriums für einen verbesserten Versicherungsschutz für unverheiratete Lebenspartner/-innen von Feuerwehrleuten bei tödlichen Unfallereignissen"  
FDP/0136/19  
Ö 11  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen