Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 29. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 10.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:09 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
Anlagen:
Mitt-191210  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der FDP-Fraktion: Markierungsarbeiten am Breidertring im Oktober  
Enthält Anlagen
FDP/0252/19  
Ö 3.2  
Anfrage der FDP-Fraktion: Förderung der lokalen Imkerei / Standorte für Bienenvölker  
Enthält Anlagen
FDP/0260/19  
Ö 3.3  
Anfrage der FDP-Fraktion: Fußgängerüberweg zwischen Netto und Lidl in Ober-Roden  
Enthält Anlagen
FDP/0261/19  
Ö 3.4  
Anfrage der FDP-Fraktion: Aktueller Sachstand: Sicherheitsinitiative KOMPASS in Rödermark  
Enthält Anlagen
FDP/0262/19  
Ö 3.5  
Anfrage der FDP-Fraktion: Öffentliche Toiletten im Bahnhofsgebäude in Ober-Roden  
Enthält Anlagen
FDP/0263/19  
Ö 3.6  
Anfrage der FDP-Fraktion: Rückwärtsfahren bei Müllfahrzeugen im Rödermärker Stadtgebiet?  
Enthält Anlagen
FDP/0264/19  
Ö 3.7  
Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Kinder- und Jugendfarm  
Enthält Anlagen
FDP/0265/19  
Ö 3.8  
Anfrage der FDP-Fraktion: SWIM Programm der Hessischen Landesregierung - Badehaus Rödermark  
Enthält Anlagen
FDP/0266/19  
Ö 4  
Frauenförderplan der Stadtverwaltung Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0219/19  
Ö 5  
Frauenförderplan des Eigenbetriebs Kommunale Betriebe Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0218/19  
Ö 6  
Kommission Internationale Partnerschaften - Wahl weiterer Mitglieder  
VO/0197/19  
Ö 7  
Städtepartnerschaft Rödermark-Plesna/Polen  
VO/0235/19  
Ö 8  
Jahresabschluss 2018 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0225/19  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Grundstückspreise für städtische Gewerbegrundstücke  
FDP/0260/18  
Ö 10  
Antrag der Fraktion FWR: Versickerung Oberflächenwasser und Gründächer  
FWR/0199/19  
Ö 10.1  
Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Versickerung Oberflächenwasser und Gründächer  
FWR/0199_1/19  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Errichtung einer neuen Rodaubrücke an der Weidenkirche  
FDP/0205/19  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Der Magistrat wird beauftragt, die nötigen Schritte einzuleiten, damit vor dem ersten Gottesdienst 2020 an der Stelle der abgerissenen Brücke über-die-Rodau an der Weidenkirche eine neue Holzbrücke für Fußgänger und Radfahrer entsteht.

Die Auftragsvergabe soll nach Möglichkeit bevorzugt an örtliche Unternehmen erfolgen. Es soll dabei versucht werden, dass Projekt soweit wie möglich mit Sponsorengeldern zu finanzieren. Sollte dies nicht gelingen, soll der Brückenneubau aus städtischen Mitteln bestritten werden. Die entsprechenden Geldmittel hierfür sind - sofern nicht aus Bordmitteln kurzfristig bestreitbar - für den Produkthaushalt 2020 bereitzustellen. Weiterhin wird der Magistrat beauftragt, an dieser Stelle den gefahrlosen, direkten Zugang zur Rodau durch schonende bauliche Veränderung des Ufers neben der neuen Brücke dahingehend darzustellen, dass die Tradition des Taufens mit Rodauwasser in der Weidenkirche weiterhin fortgesetzt werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    25.09.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Dr. Werner erläutert den Antrag der FDP-Fraktion.

Herr Bürgermeister Rotter und Herr Kron, Fachbereichsleiter Bauverwaltung, stellen die Entwicklung und die derzeitige Situation vor. Entwürfe und Kostenschätzungen liegen vor und werden in der nächsten Magistratssitzung behandelt.

Die schriftliche Beantwortung der Anfrage ist dem Protokoll beigefügt.

 

Nach eingehender Diskussion über Kosten und Nutzen erfolgt keine Abstimmung.

Herr Bürgermeister Rotter soll in der nächsten Ausschuss-Sitzung über die Situation berichten.

   
    26.09.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Der Magistrat wird sich in einer der nächsten Sitzungen mit der Thematik befassen.

Je nach Ausgang der Beratungen wird die FDP-Fraktion überlegen, ob der Antrag aufrechterhalten wird.

   
    15.10.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird in die nächste Sitzungsrunde der Stadtverordnetenversammlung

geschoben.

   
    27.11.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Kruger fragt nach dem aktuellen Sachstand des Verfahrens hinsichtlich der Errichtung einer neuen Brücke im Bereich der Weidenkirche.

Herr Kron teilt mit, dass die Verwaltung am heutigen Nachmittag die Nachricht erhalten hat, dass es massive Gründungsprobleme gibt. Die endgültige Auswertung liegt noch nicht vor. Es stehen jedoch Mehrkosten von bis zu 30.000 im Raum.

Herr Bürgermeister Rotter erläutert, dass nach Vorliegen der endgültigen Zahlen, aufgrund der neuen Erkenntnisse, eine erneute Magistratsbefassung erfolgen wird. Die Kirchen werden mit eingebunden.

 

Es erfolgt keine Abstimmung. Der Antrag verbleibt vorläufig im Geschäftsgang.

   
    28.11.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird zurückgezogen.

   
    10.12.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Gebührenfreiheit für Kitas/ Ü3  
SPD/0254/19  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Bau einer Bahnunterführung für den Pkw-Verkehr auf der Dieburger Straße  
SPD/0255/19  
Ö 14  
Antrag der Fraktion FWR: Bahnunterführung Ober-Roden  
FWR/0259/19  
Ö 14.1  
Gemeinsame Neufassung der Fraktion FWR und der SPD-Fraktion: Bahnunterführung Ober-Roden  
FWRSPD/0281/19  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Sicherung von Bauland  
SPD/0256/19  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Sichere Kreuzung von Fahrradrouten mit klassifizierten Straßen außerhalb geschlossener Ortschaften  
CAL/0257/19  
Ö 17  
Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsbelastung in Rödermark  
FWR/0258/19  
Ö 18  
Antrag der FDP-Fraktion: Rödermark muss seinen Status als Mittelzentrum behalten! Mittelzentren im Kreis Offenbach sowie im Ballungsraum Rhein-Main erhalten und stärken!  
Enthält Anlagen
FDP/0267/19  
Ö 18.1  
Neufassung des Antrags der FDP-Fraktion: Rödermark muss seinen Status als Mittelzentrum behalten! Mittelzentren im Kreis Offenbach sowie im Ballungsraum Rhein-Main erhalten und stärken!  
Enthält Anlagen
FDP/0267_1/19  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion: Überarbeitung der Grünpflegepläne in Rödermark nach ökologischen Kriterien  
FDP/0268/19  
Ö 20  
Antrag der FDP-Fraktion: Personelle Berücksichtigung der direkt gewählten Kommunalpolitiker/-innen im Präventionsrat  
FDP/0269/19  
Ö 21  
Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO, hier: Brandschutzkommission  
VO/0274/19