| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
|
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Mitteilungen des Magistrats |
|
|
|
|
| Ö 3 |
|
|
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
|
|
|
|
| Ö 4 |
|
|
Wahl des Ersten Stadtrats / der Ersten Stadträtin |
|
|
|
|
| Ö 4.1 |
|
|
Abschlussbericht des Wahlvorbereitungsausschusses |
|
|
|
|
| Ö 4.2 |
|
|
Stellungnahmen zu den Wahlvorschlägen |
|
|
|
|
| Ö 4.3 |
|
|
Benennung von Wahlhelfern |
|
|
|
|
| Ö 4.4 |
|
|
Durchführung der Wahl |
|
|
|
|
| Ö 5 |
|
|
Änderungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark" sowie der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark" |
|
|
VO/0130/19 |
|
| Ö 6 |
|
|
Änderungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark" sowie der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Stadt Rödermark" |
|
|
VO/0131/19 |
|
| Ö 6.1 |
|
|
FWR-Änderungsantrag zur Verwaltungs-Vorlage VO/0131/19: "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark" |
|
|
FWR/0131_1/19 |
|
| Ö 7 |
|
|
Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung einer Buslinie Richtung Dieburg/Odenwald |
|
|
SPD/0049/19 |
|
| Ö 7.1 |
|
|
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Einrichtung einer Buslinie Richtung Dieburg/Odenwald |
|
|
FDP/0049_1/19 |
|
| Ö 8 |
|
|
Antrag der SPD-Fraktion: Ökologische Grundsätze für die Ausweisung von neuen Baugebieten in Rödermark |
|
|
SPD/0133/19 |
|
| Ö 9 |
|
|
Antrag der SPD-Fraktion: Beteiligung von Bürgerinitiativen und vergleichbaren Gruppierungen an Beschlüssen der Stavo |
|
|
SPD/0134/19 |
|
| Ö 10 |
|
|
Antrag der FDP-Fraktion: NEUFASSUNG: Räumliche Definition der "Grünen Mitte" (vormals Vorlage Nr. FDP/0177/17) |
|
|
FDP/0135/19 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag:
Der Begriff „Grüne Mitte“ wird ab sofort folgendermaßen politisch und faktisch definiert: „Der Begriff „Grüne Mitte“ beschreibt das Gebiet zwischen den beiden großen Stadtteilen Rödermarks, dass langfristig von Wohn- und Gewerbebebauung freigehalten werden soll. Die Grüne Mitte dient als Naherholungsraum sowie für den aktiven Naturschutz. Freizeitaktivitäten sollen in der Grünen Mitte weiterhin möglich sein. Dies schließt den Bau neuer Freizeit- und Erholungsanlagen prinzipiell mit
ein. Die Grüne Mitte beschreibt einen Raum, in dem Naturschutz, Landwirtschaft, Naherholung und Freizeitaktivitäten gleichberechtigt nebeneinander und miteinander existieren sollen.“ Die intendierte räumliche Umfassung der „Grünen Mitte“ gemäß diesem Antrag ist der nachstehenden Kartenskizze zu entnehmen. 
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
|
| |
|
| |
|
05.06.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
| |
|
Ö 5 - zur Kenntnis genommen |
| |
|
Es erfolgt keine Abstimmung. Die Vorlage wird in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses beraten. |
| |
|
| |
|
06.06.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
| |
|
Ö 9 - zur Kenntnis genommen |
| |
|
Beschlussvorschlag:
Der Begriff „Grüne Mitte“ wird ab sofort folgendermaßen politisch und faktisch definiert: „Der Begriff „Grüne Mitte“ beschreibt das Gebiet zwischen den beiden großen Stadtteilen Rödermarks, dass langfristig von Wohn- und Gewerbebebauung freigehalten werden soll. Die Grüne Mitte dient als Naherholungsraum sowie für den aktiven Naturschutz. Freizeitaktivitäten sollen in der Grünen Mitte weiterhin möglich sein. Dies schließt den Bau neuer Freizeit- und Erholungsanlagen prinzipiell mit ein. Die Grüne Mitte beschreibt einen Raum, in dem Naturschutz, Landwirtschaft, Naherholung und Freizeitaktivitäten gleichberechtigt nebeneinander und miteinander existieren sollen.“
Die intendierte räumliche Umfassung der „Grünen Mitte“ gemäß diesem Antrag ist der nachstehenden Kartenskizze zu entnehmen. 
Nach reger Diskussion wird festgestellt, dass in den Fraktionen noch Beratungsbedarf besteht. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.
|
| |
|
| |
|
18.06.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
| |
|
Ö 10 - zurückgestellt |
| |
|
Der Antrag wird zurückgestellt. |
| |
|
| |
|
21.08.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
| |
|
Ö 3 - zur Kenntnis genommen |
| |
|
Herr Dr. Werner erläutert den Antrag der FDP-Fraktion. Nach eingehender Diskussion erfolgt keine Abstimmung. Die FDP-Fraktion wird eine Änderung ihres Antrages einreichen. In diesem Zusammenhang verweist Herr Rotter auf die Überlastungsanzeige des Fachbereichs Bauverwaltung. Weitere Anträge zum Thema „Grüne Mitte“ oder „Rödermarkplan“ sind eher kontraproduktiv. Die Verwaltung wird ihre Aufträge abarbeiten. |
| Ö 11 |
|
|
Antrag der FDP-Fraktion: Resolution: "Verweigerung des Sozialministeriums für einen verbesserten Versicherungsschutz für unverheiratete Lebenspartner/-innen von Feuerwehrleuten bei tödlichen Unfallereignissen" |
|
|
FDP/0136/19 |
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
