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Tagesordnung - 18. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 19.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:24 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion: Abriss der Diskothekenruine Kapellenstraße  
SPD/0098/18  
Ö 3.2  
Anfrage der Fraktion FWR: Auswirkung gebührenfreier Kitas auf den Haushalt  
FWR/0114/18  
Ö 4  
Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Gymnasium in Rödermark (geänderte Fassung)  
FWR/0043_1/18  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Freifläche um das Badehaus in Urberach neu gestalten  
CAL/0081/18  
Ö 6  
Kommission "Internationale Partnerschaften" hier: Wahl einer sachkundigen Bürgerin  
VO/0102/18  
Ö 7  
Teilnahme am Entschuldungsprogramm des Landes - Hessenkasse  
VO/0028_2/18  
Ö 8  
Neufassungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark" und der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark"
Enthält Anlagen
 VO/0109/18  
Ö 9  
Änderungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark" sowie der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
 VO/0110/18  
Ö 10  
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge  
Enthält Anlagen
 VO/0105_1/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Satzung zur Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge vom 01. Januar 2018 wird gemäß dem in der Anlage beigefügten Entwurf aufgehoben.
  2. An der von der Stadtverordnetenversammlung am 8.12.2017 beschlossenen Bruttoinvestitionssumme von 1 Million Euro für die grundhafte Sanierung von Straßen wird festgehalten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
   
    19.06.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Bürgermeister Kern erläutert die geplante Aufhebung der von der Stadtverordnetenversammlung am 8.12.2017 beschlossenen und am 01.01.2018 in Kraft getretenen Satzung zur Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge. Es folgen Stellungnahmen aller Fraktionen. Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann lässt abschließend über den Tagesordnungspunkt abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Satzung zur Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge vom 01. Januar 2018 wird gemäß dem in der Anlage beigefügten Entwurf aufgehoben.
  2. An der von der Stadtverordnetenversammlung am 8.12.2017 beschlossenen Bruttoinvestitionssumme von 1 Million Euro für die grundhafte Sanierung von Straßen wird festgehalten.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (13), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (3), FDP (4)

Ablehnung:/

Enthaltung:/
Ö 10.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge  
FDP/0120/18  
Ö 11  
Antrag der Fraktion FWR: Abschaffung Straßenbeitragssatzung in Rödermark  
FWR/0099/18  
Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Aufhebung der Straßenbeitragssatzung  
CAL/0108/18  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Finanzierungskonzept zur Sanierung der Straßen in Rödermark  
SPD/0100/18  
Ö 14  
Erwerb des Anwesens Dieburger Straße 31, Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Flurstück 188 mit 278 m²  
VO/0111_1/18  
Ö 15  
Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAG)  
Enthält Anlagen
 VO/0104/18  
Ö 16  
Antrag der Fraktion FWR: Nutzung der Tiefgarage in der Kulturhalle  
FWR/0115/18  
Ö 17  
Antrag der Fraktion FWR: RMV Fahrplanheft Rödermark  
FWR/0116/18