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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
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Ö 2 |
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Mitteilungen des Magistrats |
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Ö 3 |
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Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 3.1 |
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Anfrage der SPD-Fraktion: Abriss der Diskothekenruine Kapellenstraße |
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SPD/0098/18 |
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Ö 3.2 |
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Anfrage der Fraktion FWR: Auswirkung gebührenfreier Kitas auf den Haushalt |
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FWR/0114/18 |
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Ö 4 |
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Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Gymnasium in Rödermark (geänderte Fassung) |
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FWR/0043_1/18 |
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Ö 5 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Freifläche um das Badehaus in Urberach neu gestalten |
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CAL/0081/18 |
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Ö 6 |
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Kommission "Internationale Partnerschaften"
hier: Wahl einer sachkundigen Bürgerin |
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VO/0102/18 |
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Ö 7 |
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Teilnahme am Entschuldungsprogramm des Landes - Hessenkasse |
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VO/0028_2/18 |
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Ö 8 |
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Neufassungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark" und der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark" |
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VO/0109/18 |
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Ö 9 |
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Änderungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark" sowie der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark" |
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VO/0110/18 |
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Ö 10 |
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Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge
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VO/0105_1/18 |
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Ö 10.1 |
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Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge |
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FDP/0120/18 |
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Ö 11 |
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Antrag der Fraktion FWR: Abschaffung Straßenbeitragssatzung in Rödermark |
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FWR/0099/18 |
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Ö 12 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Aufhebung der Straßenbeitragssatzung |
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CAL/0108/18 |
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Ö 13 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Finanzierungskonzept zur Sanierung der Straßen in Rödermark |
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SPD/0100/18 |
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Ö 14 |
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Erwerb des Anwesens Dieburger Straße 31,
Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Flurstück 188 mit 278 m² |
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VO/0111_1/18 |
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Ö 15 |
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Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAG) |
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VO/0104/18 |
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Ö 16 |
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Antrag der Fraktion FWR: Nutzung der Tiefgarage in der Kulturhalle |
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FWR/0115/18 |
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Ö 17 |
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Antrag der Fraktion FWR: RMV Fahrplanheft Rödermark |
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FWR/0116/18 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: er Magistrat wird beauftragt, zu prüfen unter welchen Voraussetzungen, besonders unter finanziellen Gesichtspunkten ein „Rödermark-Fahrplanheft“ erstellt und evtl. verteilt werden kann. Um die Kosten im Rahmen zu halten ist zu prüfen: - Ob die Verteilung mit anderen regelmäßig erscheinenden städtischen Publikationen kombiniert werden kann. Zum Beispiel könnte vor dem Fahrplanwechsel im Dezember das Heft der an alle Haushalte verteilten Weihnachtspost beigelegt werden.
- Ob eine Verbreitung über Auslagen in den Rathäusern, anderen städtischen Häusern und Geschäften kostengünstig organisiert werden kann. In diesem Falle sind die Bürger über entsprechenden Pressemeldungen, Internet usw. zu informieren.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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06.06.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 11 - zurückgestellt |
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Nach kurzer Erläuterung durch Herrn Breslein, trägt Herr Bürgermeister Kern die Stellungnahme des Fachbereichsleiters Öffentliche Ordnung, Herrn Singer (im Urlaub), vor. Nach kurzer Diskussion soll noch geklärt werden, ob die genannte Kostenhöhe (9.500 €) und der Personalbedarf realistisch sind. Es erfolgt keine Abstimmung.
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19.06.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 17 - ungeändert beschlossen |
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Herr Schröder nimmt für die Fraktion FWR Stellung zu dem gestellten Antrag. Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann lässt darauf hin über diesen Tagesordnungspunkt abstimmen. Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen unter welchen Voraussetzungen, besonders unter finanziellen Gesichtspunkten ein „Rödermark-Fahrplanheft“ erstellt und evtl. verteilt werden kann. Um die Kosten im Rahmen zu halten ist zu prüfen: - Ob die Verteilung mit anderen regelmäßig erscheinenden städtischen Publikationen kombiniert werden kann. Zum Beispiel könnte vor dem Fahrplanwechsel im Dezember das Heft der an alle Haushalte verteilten Weihnachtspost beigelegt werden.
- Ob eine Verbreitung über Auslagen in den Rathäusern, anderen städtischen Häusern und Geschäften kostengünstig organisiert werden kann. In diesem Falle sind die Bürger über entsprechenden Pressemeldungen, Internet usw. zu informieren.
Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung: CDU (13), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (3), FDP (4) Ablehnung:/ Enthaltung:/
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