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Tagesordnung - 11. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 04.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:58 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Flexible Öffnungszeiten in der Kinderbetreuung  
VO/0043_1/17  
Ö 4     Kommission Leitbild und Stadtentwicklung - Wahl der sachkundigen Bürger  
VO/0084/17  
Ö 5     Erneuter Beschluss über die Haushaltssatzung 2017/2018  
Enthält Anlagen
VO/0071/17  
Ö 6     Kauf Kulturhalle Rödermark  
VO/0082/17  
Ö 7     Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
Enthält Anlagen
VO/0072/17  
Ö 8     Antrag der Fraktion FWR: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FWR/0087/17  
Ö 9     Antrag der FDP-Fraktion: KiP2-Fördermittel: Ganztagsbetreuung in Rödermark ausbauen  
FDP/0088/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, sich beim Kreisausschuss des Kreises Offenbach schnellstmöglich dafür einzusetzen, dass die für den Kreis zu erwartenden Mittel aus dem „Kommunalinvestitionsprogramm II (KIP2)“ in Rödermark ausschließlich für den Ausbau der Ganztagsbetreuung an den Grundschulen und die dringend notwendigen Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen an der Oswald-von-Nell-Breuning-Schule sowie der Breidertschule verwendet werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    04.05.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - (offen)
   
   
    11.05.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Dr. Werner begründet den Antrag.
 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    16.05.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - zurückgestellt
   

Der Antrag der FDP-Fraktion wird geschoben und bleibt im Geschäftsgang.

 

Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
FDP/0089/17  
Ö 11  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen