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Tagesordnung - 31. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 24.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:24 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung  
VO/0238/14  
Ö 4  
Gesamtabschluss 2013  
Enthält Anlagen
VO/0014/15  
Ö 5  
Schuldenmanagement und Zinssteuerung  
Enthält Anlagen
VO/0247/14  
Ö 5.1  
Schuldenmanagement und Zinssteuerung (Änderungsantrag)  
SPD/0247/14-1  
Ö 6  
Doppelhaushalt 2015/2016  
Enthält Anlagen
VO/0006/15  
Ö 7  
Verkauf des städtischen Grundstücks Erich-Kästner-Straße 38  
VO/0017/15  
Ö 8  
Nutzungsvereinbarung Helene-Lange-Schule  
Enthält Anlagen
VO/0280/14  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Abschluss der beigefügten Nutzungsvereinbarung zwischen der Stadt Rödermark und dem Kreis Offenbach bezüglich der Nutzung der Räumlichkeiten der Helene-Lange-Schule, Gemarkung Urberach Flur 7 Flurstück 317.

 

Die Nutzung erfolgt unentgeltlich und auf die Dauer von 40 Jahren ab 01.04.2015.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    12.02.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Abschluss der beigefügten Nutzungsvereinbarung zwischen der Stadt Rödermark und dem Kreis Offenbach bezüglich der Nutzung der Räumlichkeiten der Helene-Lange-Schule, Gemarkung Urberach Flur 7 Flurstück 317.

 

Die Nutzung erfolgt unentgeltlich und auf die Dauer von 40 Jahren ab 01.04.2015.

 

 

Da in einzelnen Fraktionen noch Beratungsbedarf besteht, spricht der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss keine Beschlussempfehlung aus.

   
    24.02.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Abschluss der beigefügten Nutzungsvereinbarung zwischen der Stadt Rödermark und dem Kreis Offenbach bezüglich der Nutzung der Räumlichkeiten der Helene-Lange-Schule, Gemarkung Urberach Flur 7 Flurstück 317.

 

Die Nutzung erfolgt unentgeltlich und auf die Dauer von 40 Jahren ab 01.04.2015.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 9  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0253/14  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Schaffung eines Fonds zur Finanzierung des sozialen Wohnungsbaus in Rödermark  
SPD/0021/15  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Einführung eines Mängelmelders auf der Internetseite der Stadt Rödermark  
SPD/0022/15  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Jugendprojekt QR Codes in Rödermark  
SPD/0023/15  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: WLAN und Hotspots für Ortszentren Rödermark  
SPD/0024/15