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Tagesordnung - 31. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 24.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:24 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung  
VO/0238/14  
Ö 4  
Gesamtabschluss 2013  
Enthält Anlagen
VO/0014/15  
Ö 5  
Schuldenmanagement und Zinssteuerung  
Enthält Anlagen
VO/0247/14  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der Absicherung des Darlehensportfolios der Stadt Rödermark zur Minimierung von Zinsrisiken zu. Vor Geschäftsabschlüssen ist die Beratung einer fachkundigen Bank und/oder eines externen Dienstleisters einzuholen.  

Der Magistrat wird ermächtigt, eine entsprechende Richtlinie gemäß dem in der Anlage befindlichen Entwurf zu erlassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    27.11.2014 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Bürgermeister Kern begrüßt Herrn Meister von der MAGRAL AG und erläutert die Vorlage. Nach Einführung in das Thema durch Herrn Bürgermeister Kern übergibt er das Wort Herrn Meister von der MAGRAL AG.

 

Herr Meister erläutert das Thema Zinssicherung.

Im Anschluss erfolgt eine eingehende Diskussion zum Thema Zinssicherung.

Herr Meister beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Herr Kruger verlässt die Sitzung um 21:10 Uhr und wird im weiteren Verlauf von Herrn Dr. Werner vertreten.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der Absicherung des Darlehensportfolios der Stadt Rödermark zur Minimierung von Zinsrisiken zu. Vor Geschäftsabschlüssen ist die Beratung einer fachkundigen Bank und/oder eines externen Dienstleisters einzuholen.  

Der Magistrat wird ermächtigt, eine entsprechende Richtlinie, in Anlehnung an den in der Anlage befindlichen Entwurf, zu erlassen.

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Empfehlung aus.

   
    09.12.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Gemäß Absprache im Ältestenrat wird die Vorlage auf die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

 

   
    12.02.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Bürgermeister Kern bietet den Fraktionen an, bei Bedarf noch weitere erläuternde Unterlagen (z. B. zum vorhandenen Kreditportfolio) zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus bietet er an, gemeinsam mit Herrn Breustedt für die anstehenden Fraktions-beratungen zur Verfügung zu stehen.

 

Das dem Magistrat vorliegende Gutachten der Schüllermann und Partner AG „Stadt Rödermark Wirtschaftliche, rechtliche und bilanzielle Würdigung eines Einsatzes von Derivaten“ soll den Fraktionsvorsitzenden in Papierform zugehen. Herr Lauer wird die Verteilung an die Fraktionsvorsitzenden übernehmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der Absicherung des Darlehensportfolios der Stadt Rödermark zur Minimierung von Zinsrisiken zu. Vor Geschäftsabschlüssen ist die Beratung einer fachkundigen Bank und/oder eines externen Dienstleisters einzuholen.  

Der Magistrat wird ermächtigt, eine entsprechende Richtlinie gemäß dem in der Anlage befindlichen Entwurf zu erlassen.

 

 

Da noch Beratungsbedarf in den Fraktionen besteht, spricht der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss keine Beschlussempfehlung aus.

 

   
    24.02.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der Absicherung des Darlehensportfolios der Stadt Rödermark zur Minimierung von Zinsrisiken zu. Vor Geschäftsabschlüssen ist die Beratung einer fachkundigen Bank und/oder eines externen Dienstleisters einzuholen.  

Der Magistrat wird ermächtigt, eine entsprechende Richtlinie gemäß dem in der Anlage befindlichen Entwurf zu erlassen. ( mit den beschlossenen Änderungen)

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, 1 x FDP, FWR

Ablehnung:              1 x FDP

Enthaltung:              1 x AL/Die Grünen

 

 

Ö 5.1  
Schuldenmanagement und Zinssteuerung (Änderungsantrag)  
SPD/0247/14-1  
Ö 6  
Doppelhaushalt 2015/2016  
Enthält Anlagen
VO/0006/15  
Ö 7  
Verkauf des städtischen Grundstücks Erich-Kästner-Straße 38  
VO/0017/15  
Ö 8  
Nutzungsvereinbarung Helene-Lange-Schule  
Enthält Anlagen
VO/0280/14  
Ö 9  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0253/14  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Schaffung eines Fonds zur Finanzierung des sozialen Wohnungsbaus in Rödermark  
SPD/0021/15  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Einführung eines Mängelmelders auf der Internetseite der Stadt Rödermark  
SPD/0022/15  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Jugendprojekt QR Codes in Rödermark  
SPD/0023/15  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: WLAN und Hotspots für Ortszentren Rödermark  
SPD/0024/15