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Tagesordnung - 22. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 12.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antragsrecht für Ausländerbeirat und Seniorenbeirat      
Ö 4.1  
Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländer- und Seniorenbeirat  
IFA/0273/13  
Ö 4.2  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländer- und Seniorenbeirat - Neufassung -
CAL/0234/13  
Ö 4.3  
Antrag der SPD-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländerbeirat und Seniorenbeirat (Änderungsantrag)  
SPD/0202-1/13  
Ö 4.4  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländer- und Seniorenbeirat (Änderungsantrag)  
FWR/0224/13  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: Grundsatzentscheidung über die Fortführung des Stadtbusses ab Dez. 2014 (Änderungsantrag)  
SPD/0266/13  
Ö 5.1  
Grundsatzentscheidung über die Fortführung des Stadtbusses ab Dezember 2014 -überarbeitete Version- (Bisherige Vorlage VO0/236/13)  
VO/0253/13  
Ö 6  
Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes "1.Änderung A 20.7 Erikastraße"  
Enthält Anlagen
VO/0245/13  
Ö 7  
Neufassung der Friedhofssatzung  
Enthält Anlagen
VO/0250/13  
Ö 8  
Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 386, Erich-Kästner-Straße 38
VO/0221/13  
Ö 9  
Haushaltsplan 2014  
Enthält Anlagen
VO/0246/13  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Möglichkeitsprüfung zur Gründung einer Bürgerbaugenossenschaft  
CAL/0255/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Leitbildprojektgruppen „Innenentwicklung Ortskerne“ zu prüfen, ob es Erfahrungswerte bereits erfolgreich arbeitender Bürgerbaugenossenschaften vergleichbarer Prägung gibt, wie diese aufgebaut sind (Beteiligung der Kommune oder rein privat?) und welche Möglichkeiten Rödermark hat, eine ähnliche Institution zu etablieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    29.10.2013 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 4 - (offen)
   

Der Antrag wurde zur Beratung an den Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie am 30. Oktober 2013 weiterverwiesen.

   
    31.10.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Leitbildprojektgruppen „Innenentwicklung Ortskerne“ zu prüfen, ob es Erfahrungswerte bereits erfolgreich arbeitender Bürgerbaugenossenschaften vergleichbarer Prägung gibt, wie diese aufgebaut sind (Beteiligung der Kommune oder rein privat?) und welche Möglichkeiten Rödermark hat, eine ähnliche Institution zu etablieren.

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, bei Enthaltung der FDP-Fraktion, dem Beschlussvorschlag zu folgen.

   
    12.11.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Der Stadtverordnete Knapp begründet den Antrag. Es folgen die Stellungnahmen der übrigen Fraktionen. In der Folge lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über den folgendermaßen lautenden Antrag abstimmen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Leitbildprojektgruppen „Innenentwicklung Ortskerne“ zu prüfen, ob es Erfahrungswerte bereits erfolgreich arbeitender Bürgerbaugenossenschaften vergleichbarer Prägung gibt, wie diese aufgebaut sind (Beteiligung der Kommune oder rein privat?) und welche Möglichkeiten Rödermark hat, eine ähnliche Institution zu etablieren.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Einsparung der Personalstelle "Integrationsbeauftragte/-r" ab 2017" (Änderungsantrag)  
FFW/0272/13  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Interfraktionelle Resolution der Stadtverordnetenversammlung LKW-Durchfahrtverbot in Urberach muss erhalten bleiben      
Ö 13  
Antrag der Stadtverordnetenvorsteherin: Gedenktafel an der ehemaligen Synagoge von Urberach - Bahnhofstr.39  
VO/0277/13