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Tagesordnung - 2. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 31.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der Fraktion Andere Liste/die Grünen: Kindergartenbeiträge und Essenskosten  
ALG/0153/10  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion: Einführung von Bildungs-Chip-Karten in Rödermark  
CDU/0245/10  
Ö 6  
Wahl der Vertreterinnen bzw. der Vertreter und der Stellvertreterinnen bzw. der Stellvertreter für den Zweckverband Gruppenwasserwerk Dieburg  
VO/0123/11  
Ö 7  
Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters des Wasserverbandes Gersprenzgebiet  
VO/0124/11  
Ö 8  
Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter zum Sparkassenzweckverband  
VO/0125/11  
Ö 9  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"  
VO/0154/11  
Ö 10  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2011  
Enthält Anlagen
VO/0050/11  
Ö 11  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes A 62.1 "Kinder- und Jugendfarm" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
VO/0096/11  
Ö 12  
Beschluss des Bebauungsplanes A62.1 "Kinder- und Jugendfarm" als Satzung  
VO/0097/11  
Ö 13  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 404, Erich-Kästner-Straße 12  
VO/0040/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark verkauft an Herrn Massimo Buonomo, Münster, das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 404 Erich-Kästner-Straße 12 mit 443 m².

 

Der Kaufpreis beträgt 270,00 €/m² inklusive Erschließungskosten, insgesamt 119.610,00 €.

 

Der Verkauf erfolgt im Rahmen es Sonderkonzeptes für junge Familien. Alle im Zuge des Grunderwerbs entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    19.05.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Die Tagesordnungspunkte sechs bis neun werden gemeinsam aufgerufen und abgestimmt.

 

Herr Gerl bittet darum künftig im Sachverhalt der Vorlagen anzugeben, in welcher Höhe Erschließungskosten entstanden sind und ob die Abwasserbeiträge Bestandteil der Erschließungskosten sind.

Insbesondere bei Tagesordnungspunkt 6 sollen die Erschließungskosten dem Ausschuss nachgereicht werden. Dies wird von Herrn Sturm zugesagt.

 

Es wird vereinbart, dass die Vorlagen künftig mit mehr Informationen für die Gremien versehen werden sollen. So sollen beispielsweise Angaben zum aktuellen Buchwert, Grundstückspreis pro qm, Höhe der Erschließungskosten im Sachverhalt angegeben werden.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark verkauft an Herrn Massimo Buonomo, Münster, das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 404 Erich-Kästner-Straße 12 mit 443 m².

 

Der Kaufpreis beträgt 270,00 €/m² inklusive Erschließungskosten, insgesamt 119.610,00 €.

 

Der Verkauf erfolgt im Rahmen es Sonderkonzeptes für junge Familien. Alle im Zuge des Grunderwerbs entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich, mit einer Gegenstimme, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

Die Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung soll ohne Aussprache erfolgen.

 

   
    31.05.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadt Rödermark verkauft an Herrn Massimo Buonomo, Münster, das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 404 Erich-Kästner-Straße 12 mit 443 m².

 

Der Kaufpreis beträgt 270,00 €/m² inklusive Erschließungskosten, insgesamt 119.610,00 €.

 

Der Verkauf erfolgt im Rahmen des Sonderkonzeptes für junge Familien. Alle im Zuge des Grunderwerbs entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 14  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 560, Am Karnweg 38 mit 256 m²  
VO/0130/11  
Ö 15  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 282, Marie-Curie-Straße 4 mit 608 qm  
VO/0134/11  
Ö 16  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 279, Marie-Curie-Straße 10 mit 532 m²  
VO/0140/11  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion andere Liste/Die Grünen: Bildung von Kommissionen
CAL/0152/11