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Tagesordnung - 33. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark, Fortsetzung der Sitzung vom 9.02.2010  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark, Fortsetzung der Sitzung vom 9.02.2010
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 10.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 23:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Kommunales Klimaschutzziel 2020 Zukunftskonzept Erneuerbare Energiegewinnung (Neufassung)  
SPD/0001/10  
Ö 2  
"Konzept zur Reduzierung des CO 2 Ausstoßes in Rödermark" (Änderungsantrag zum Antrag von AL/Die Grünen - TOP 10)  
FDP/0048/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

I.    Der Magistrat wird beauftragt,

1.)       die Gesamtkosten (absolute Gesamtkosten, Kostenanteil der Stadt, Zuschussfähigkeit, Zuschusshöhe) für die Erstellung eines umfassenden Konzepts zur Reduzierung des CO2 Ausstoßes (Richtwert: Reduzierung um 20%25% in 10 Jahren) in Rödermark abschließend, optimalerweise auf Basis eines verbindlichen Angebots, zu ermitteln.

2.)       die ermittelten Kosten nach Teilbereichen („was kostet was und wofür genau“) aufgeschlüsselt im Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur vorzustellen und zu erläutern.

 

II.   Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Entscheidung, ob ein Konzept zur Reduzierung des CO2 Ausstoßes mit welchem konkreten Umfang durch den Magistrat vorgelegt werden soll, wird auf den Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur übertragen. Die Entscheidung soll nach der Kostenermittlung/vorstellung/analyse gemäß Ziffer I. erfolgen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:
Ablehnung:
Enthaltung

   
    10.02.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 2 - abgelehnt
    I

Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt fest, dass der Antrag bzgl. II. zurückgezogen wurde und lässt über den Änderungsantrag mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:

 

I.              Der Magistrat wird beauftragt,
 

1.)              die Gesamtkosten (absolute Gesamtkosten, Kostenanteil der Stadt, Zuschussfähigkeit, Zuschusshöhe) für die Erstellung eines umfassenden Konzepts zur Reduzierung des CO2 Ausstoßes (Richtwert: Reduzierung um 20%-25% in 10 Jahren) in Rödermark abschließend, optimalerweise auf Basis eines verbindlichen Angebots, zu ermitteln.
 

2.)              die ermittelten Kosten nach Teilbereichen („was kostet was und wofür genau“) aufgeschlüsselt im Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur vorzustellen und zu erläutern.

 

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung:              Andere Liste/Die Grünen, FDP

Ablehnung:              CDU, SPD

Enthaltung:              /

Ö 3  
Konzept zur Reduzierung des CO 2 Ausstoßes in Rödermark (Änderungsantrag)  
ALG/0022/10  
Ö 4  
" Haushalt 2011" (Konkurrierender Hauptantrag zum Änderungsantrag von CDU und SPD)  
FDP/0050/10  
Ö 5  
Haushalt 2011 (Änderungsantrag)  
CUS/0035/10  
Ö 6  
Haushalt 2011  
SPD/0002/10  
Ö 7  
Wahl Ausländerbeirat 2010  
SPD/0003/10  
Ö 8  
Stadtentwicklung Seewaldgebiet (Neufassung)  
SPD/0004/10  
Ö 9  
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark  
CuS/0027/10  
Ö 10     Baugebiet Breidert Bebauungsplan      
Ö 11     Baugebiet Breidert  
FDP/0018/10  
Ö 12     Änderung - allgemeines Wohngebiet - B-Plan Breidert (2. Neufassung)  
CDU/0021/10  
Ö 13     "papierlose STAVO"  
FDP/0023/10  
Ö 14     Finanzielle Beteiligung des Landes an der Schulsozialarbeit  
ALG/0024/10  
Ö 15     Bebauungsplan A 56 "Steckengarten"  
ALG/0025/10  
Ö 16     "Altes Gaswerk" (Änderungsantrag)  
CDU/0049/10  
Ö 17     Areal "Altes Gaswerk"  
CDU/0026/10