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Tagesordnung - 6. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Standortmarketing  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Standortmarketing
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Standortmarketing
Datum: Di, 06.03.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Rauchen in öffentlichen Gebäuden der Stadt Rödermark      
Ö 2  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Städtebauliches Gesamtkonzept für das Ortszentrum von Ober-Roden      
Ö 3  
Produkthaushalt 2007      
    05.03.2007 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
    Erster Stadtrat Sturm gibt Erläuterungen zum Haushalt und dem Konsolidierungskonzept (Veränderungen im Ergebnishaushalt 2007)

Erster Stadtrat Sturm gibt Erläuterungen zum Haushalt und dem Konsolidierungskonzept (Veränderungen im Ergebnishaushalt 2007) und beantwortet Fragen dazu.

Alsdann erteilt der Vorsitzende Herrn Schoßer vom Elternbeirat der Kindertagesstätte Am Motzenbruch das Wort.

Herr Schoßer fragt zunächst nach dem Sachstand bezüglich einer notwendigen Sanierung der Regenhalle der Einrichtung und nimmt dann Stellung zur geplanten Erhöhung des Essensgeldes. Er bittet darum, keine Stellenkürzungen vorzunehmen und im Weiteren von Erhöhungen abzusehen. Weiterhin bittet er darum, dass die Stadt die Kostenerhöhung für Familien, die es sich nicht leisten können, übernimmt.

Frau Schoßer schließt sich den Ausführungen an.

Nachdem Bürgermeister Kern noch einige Erläuterungen gegeben hat, bedankt sich der Vorsitzende bei den Gästen.

 

   
    06.03.2007 - Ausschuss für Wirtschaft und Standortmarketing
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
    Erster Stadtrat Sturm erläutert die Anlagen zu TOP 16 der Tagesordnung zur Stadtverordnetenversammlung am 20

Erster Stadtrat Sturm erläutert die Anlagen zu TOP 16 der Tagesordnung zur Stadtverordnetenversammlung am 20. März 2007.

 

In diesem Zusammenhang wird nachgefragt, wie der Stand der Bearbeitung bezüglich der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung zur Stärkung des IC Rödermark ist.

 

Bürgermeister Kern und Erster Stadtrat Sturm erklären, dass

·        die Bereitschaft aller Mitakionäre zum Verkauf ihrer Anteile bekundet wurde

·        entsprechende Mittel im Haushalt der Stadt veranschlagt wurden

·        der Kauf der Anteile nach Genehmigung des Haushalts erfolgen kann

·        ein Satzungsentwurf vorliegt, der von einem Fachanwalt in eine abschließende Form gebracht werden soll

 

Die Diskussion ergibt, dass in dem Satzungsentwurf die Zahl der Aufsichtsratsmitglieder von sechs auf neun zu erhöhen ist und dass die Beschlussfassung über die Satzung in der nächstmöglichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung erfolgen soll.

Der neue Aufsichtsrat soll dann die Einstellung des neuen Vorstands betreiben, der wiederum den Geschäftsbesorgungsvertrag mit der Stadt ausarbeiten soll.

 

   
    07.03.2007 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Herr 1. Stadtrat Sturm erläutert den Produkthaushalt und das Konsolidierungskonzept.

Herr Hampel äußert Bedenken gegen die im Haushaltskonsolidierungskonzept vorgeschlagenen Einnahmen im Bereich der Bauberatung.

 

Herr Gerl: Es wird angeregt, die Haushaltsreste im Haushaltsplan aufzuführen

Antwort durch Herrn 1.Stadtrat Sturm: Dies ist nicht möglich, aber es wird nach einer Lösung gesucht, diese zu dokumentieren

   
    08.03.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.03.2007 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 4  
Wirtschaftspläne 2007 von IC Rödermark und BA Rödermark      
Ö 5  
Enthält Anlagen
RödermarkFestival'07 - die Grüne Mitte erleben, von Mitte zu Mitte betr.: Landeswettbewerb "An in die Mitte"      
Ö 6  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 7  
Mitteilungen und Anfragen